22. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen


8. Mai 2023


Tagesordnung: Öffentlicher Teil

1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

2 Einwohnerfragestunde

3 Bestätigung der Tagesordnung

4 Genehmigung der Niederschrift vom 6. Februar und 13. März 2023

5 Information des Kreistagspräsidenten

6 Bericht des Landrates

7 Anfragen der Kreistagsmitglieder

8 Nach- und Umbesetzungen

8.1 Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Fachausschuss Jugend-, Schul- und Kulturausschuss des Landkreistages Mecklenburg-Vorpommern

8.2 Nachbesetzung eines Mitgliedes in die Wahlkommission des Kreistages Vorpommern-Rügen

8.3 Umbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Haushalts- und Finanzausschusses

9 Abberufung und Bestellung eines Kreiswahlleiters

10 11. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises VorpommernRügen

11 1. Änderung zur Satzung der Musikschule des Landkreises Vorpommern-Rügen

12 Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung des Landrates über Vergleichsabschluss

13 Einrichtung einer geförderten Stelle zur Klimaschutzkoordination beim Landkreis Vorpommern-Rügen mit dem Zweck der Beratung von Gemeinden und Ämtern bei der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen

14 Stiftung Kunstmuseum Ahrenshoop – Zustiftung in Höhe von 10.000 Euro; Beteiligung Landkreis Vorpommern-Rügen, vertreten durch den Landrat, im Stiftungsrat

15 Antrag der Kreistagsfraktionen B90/GRÜNE/FR, CDU: "Ausbauziel von 120 Kilometern für die Radwegeinfrastruktur an Kreisstraßen"

16 Antrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR: "Möglichkeiten des 49-EuroTickets als Jobticket nutzen"

17 Antrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR: "LED-, bzw. Energiesparlampen auf den Kreisstraßen und landkreiseigenen Liegenschaften"

18 Antrag der Kreistagsfraktion SPD: "Fortbestand der Krankenhausstruktur im Landkreis"

19 Antrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW, BfS-FDP und CDU: "Leistungsfähige Krankenhäuser müssen auch im ländlichen Raum erhalten bleiben"

20 Antrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW, BfS-FDP und CDU: "Gesundheitsversorgung akut bedroht- Medizinische Versorgung in der Fläche jetzt sichern!"

21 Antrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR: "Nachhaltigkeit für den Gebäudebestand"

22 Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, BVR/FW und BfS-FDP: "Unterstützung der Kinder- und Jugendarbeit des Kreisfeuerwehrverbandes VorpommernRügen"

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