23. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen
Tagesordnung: Öffentlicher Teil
1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
2 Einwohnerfragestunde
3 Bestätigung der Tagesordnung
4 Genehmigung der Niederschrift vom 8. Mai 2023
5 Information des Kreistagspräsidenten
6 Bericht des Landrates
7 Anfragen der Kreistagsmitglieder
8 Nach- und Umbesetzungen
8.1 Wahl eines Mitgliedes in das Präsidium
9 Ernennung von Frau Dörte Heinrich zur Beigeordneten des Landkreises Vorpommern-Rügen
10 Bestellung eines Rechnungsprüfers für den Landkreis Vorpommern-Rügen
11 Abbestellung von Frau Kati Bischoff als Stellvertreterin der Gleichstellungsbeauftragten des Landkreises Vorpommern-Rügen
12 Bestellung von Frau Cornelia Schäfer als Stellvertreterin für die Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises Vorpommern-Rügen
13 5. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen
14 Wirtschaftspläne der Beteiligungen des Landkreises V-R für das Haushaltsjahr 2023
Nichtöffentlicher Teil
15 Wirtschaftsplan der Bodden-Kliniken Ribnitz-Damgarten GmbH für das Haushaltsjahr 2023
16 Änderung des Gesellschaftsvertrages der Verkehrsgesellschaft Vorpommern-Rügen mbH (VVR mbH)
17 Deutschlandticket und Beförderung der SchülerInnen
18 Gewährung eines Zuschusses zur Schüleressensversorgung durch den Landkreis Vorpommern-Rügen
19 5. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes des Landkreises Vorpommern-Rügen für die allgemein bildenden Schulen im Planungszeitraum 2015/2016 - 2019/2020, verlängert bis 2021/2022
20 Weiterentwicklung der RBB Standorte
20.1 Weiterentwicklung der RBB Standorte
20.2 Antrag der Kreistagsfraktion CDU: "Erhalt des Regionalen Beruflichen Bildungszentrum in Velgast“
21 Inkommunalisierung einer gemeindefreien Wasserfläche in der Gemeinde Altefähr - Ausbau Dampferbrücke und Wasserwanderrastplatz
22 Antrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR: "Möglichkeiten des 49-EuroTickets als Jobticket nutzen"
23 Antrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR: "Gefahrlose Vernichtung von Waffen"
24 Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Satzungsänderung der Schülerbeförderungssatzung"
25 Antrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR: "Verbesserung der Fahrradinfrastruktur im Landkreis Vorpommern-Rügen und Abruf der zur Verfügung stehenden Förderungen"
26 Antrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW, CDU, BfS-FDP: "Angebot und Verkehrssicherheit für Fahrradfahrer erhöhen - durch Ausbau von straßenbegleitenden Radwegen an Landesstraßen."
27 Antrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW, CDU, BfS-FDP: "Bedrohte Pflegedienste und Pflegeeinrichtungen in ihrer Existenz erhalten"
28 Mitteilungen
29 Grundstücksangelegenheiten
30 Vergabeangelegenheit
