24. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen
- 16. Oktober 2023
Tagesordnung: Öffentlicher Teil
1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
2 Einwohnerfragestunde
3 Bestätigung der Tagesordnung
4 Genehmigung der Niederschrift vom 10. Juli 2023
5 Information des Kreistagspräsidenten
6 Bericht des Landrates
7 Anfragen der Kreistagsmitglieder
8 Nach- und Umbesetzungen
8.1 Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss
8.2 Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Bildungs-, Kulturund Sportausschuss
8.3 Umbesetzung vom stellvertretenden Mitglied zum Mitglied im Mobilitätsausschuss
8.4 Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Mobilitätsausschuss
8.5 Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit
8.6 Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Rechnungsprüfungsausschuss
8.7 Nachbesetzung eines Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Vorpommern
8.8 Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Digitalisierung
8.9 Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Fischerei- und Forstwirtschaft
8.10 Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Kreisausschuss
8.11 Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Vorpommern-Rügen
9 Abbestellung von Herrn Robin Kagels als Stellvertreter in der Verbandsversammlung im Zweckverband Elektronische Verwaltung in Mecklenburg -Vorpommern
10 Entsendung eines Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern (eGo-MV)
11 Zustimmung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates für die Aussagegenehmigung vor dem 3. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss
12 Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen zum 31. Dezember 2022
13 Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Jobcenter VorpommernRügen zum 31. Dezember 2022
14 Information über die Strukturänderung zum 01.01.2024 Eigenbetrieb Jobcenter Vorpommern-Rügen
15 Bestellung des Herrn Bernd Frölich zum stellvertretenden Betriebsleiter des Eigenbetriebes Rettungsdienst
16 Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Jahr 2021
17 Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Jahr 2021
18 Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft Vorpommern-Rügen für das Jahr 2022
19 Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2022
20 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Vorpommern-Rügen
21 Einteilung des Landkreises Vorpommern-Rügen in zehn Wahlbereiche für die Kreistagswahlen 2024
22 Beschluss über die Zahlung einer pauschalen Kostenerstattung für die Durchführung von Kommunalwahlen
23 Festlegung der Anzahl der Mitglieder im Kreiswahlausschuss
24 Gebietsänderung im Bodenordnungsverfahren Horst - Änderung der Landkreisgrenze Gemeinde Sundhagen
25 Implementierung einer Wasserstoffstrategie für den Landkreis Vorpommern-Rügen
26 Kooperationsvertrag für das Verbundvorhaben Ländliche Erschließung mit autonomen Fahrzeugen (LEAF)
27 Zusatzvereinbarung in Ergänzung zum öffentlichen Dienstleistungsauftrag des Landkreises Vorpommern-Rügen vom 13. März 2015
28 Übernahme der nationalen Kofinanzierung zur Betreibung des LEADER Regionalmanagements (Geschäftsstellen) für die Regionen Rügen und
Nordvorpommern
29 Änderung der Richtlinie zur Förderung des Vereinssports im Landkreis Vorpommern-Rügen vom 27. Februar 2020 (Sportförderrichtlinie LKVR)
30 Annahme einer Spende der Sparkasse Vorpommern für das Welcome Center Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2023
31 Annahme einer Spende der IHK zu Rostock für das Welcome Center Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2023
32 Abschluss eines öffentlichen-rechtlichen Vertrages nach § 167 KV M-V zwischen dem Amt Darß/Fischland und dem Landkreis
Vorpommern-Rügen
33 Beteiligungsbericht 2022
34 Auflösung der Bildungs- und Beschäftigungsgesellschaft Rügen mbH (BBR mbH) durch Verschmelzung der BBR mbH auf die Verkehrsgesellschaft Vorpommern-Rügen (VVR mbH)
35 Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für Kosten der Unterkunft und Heizung (§ 22 Abs. 1 und 2 SGB II)
36 Eckpunkte zum Haushalt 2024
37 Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Nachhaltige Förderung der Frauenschutzeinrichtungen in Stralsund"
38 Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, BVR/FW und BfS/FDP: "Keine Vorwegnahme der Entscheidungen für den neuen Kreistag - Erarbeitung
eines einjährigen Haushalts 2024 anstatt eines Doppelhaushalts 2024/2025"
39 Antrag der Kreistagsfraktion AfD und Kreistagsmitglieder Roland Herrmann und Dario Seifert: "Zukunftskonzept Schaabe 2024: Parkplatzchaos endlich wirksam lösen!"
40 Antrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR: "Für eine bessere Bahninfrastruktur: Bahnsteiglängen anpassen"
41 Antrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR: "Regionalstrom im Rahmen von Vergabeverfahren"
42 Antrag der Kreistagsfraktion SPD: "Farbsicherung Sparkasse"
43 Mitteilungen
44 Vergabeangelegenheiten
45 Grundstücksangelegenheiten
