Kreistag Vorpommern-Rügen 14.06.2021
Tagesordnung: Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Bestätigung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift vom 22. Februar 2021
5. Information des Kreistagspräsidenten
6. Bericht des Landrates
7. Anfragen der Kreistagsmitglieder
8. Nach- und Umbesetzungen
8.1 Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes des Umwelt, Landwirtschaft, Forst- und Fischereiausschusses
8.2 Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes des Bildungs-, Kulturund Sportausschuss
8.3 Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Vorpommern
8.4 Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes des Präventions-, Brandund Katastrophenausschusses
8.5 Umbesetzung vom stellvertretenden Mitglied des Bildungs-, Kultur- und Sportausschusses zum Mitglied des Bildungs-, Kultur- und Sportausschusses
8.6 Umbesetzung vom Mitglied des Bildungs-, Kultur- und Sportausschusses zum stellvertretenden Mitglied des Bildungs-, Kultur- und Sportausschusses
9. Entsendung von sechs Mitgliedern in den Aufsichtsrat Bodden-Kliniken Ribnitz-Damgarten GmbH
10. 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Vorpommern-Rügen
10.1 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Vorpommern-Rügen
10.2 Änderungsantrag der Kreistagsfraktion CDU: "Abfallgebühren konstant halten - Aufkommen des Biomülls reduzieren - Überarbeitung der Gebührenkalkulation"
11. Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Mehr Sicherheit durch Schnelltests vor kommunalen Sitzungen"
12. Antrag der Kreistagsfraktion CDU, BfS/FDP, BVR/FW: „Informationspflicht über die aktuelle Corona-Situation im Landkreis Vorpommern-Rügen“
13. Antrag der Kreistagsmitglieder Roland Herrmann und Dario Seifert: „Kosten der selbstverschuldeten Sonderkreistagssitzung minimieren!“
14. Antrag der Kreistagsfraktion SPD: "Kein Atommüllendlager in unserem Landkreis!"
15. Antrag der Kreistagsfraktion BVR/FW und der Kreistagsfraktion SPD: "Bekenntnis zum Werftstandort Stralsund"
16. Antrag der Kreistagsfraktion BfS/FDP: "Entwicklung von Leitlinien, zur Anwendung von Schutzmasken und Teststrategien an Schulen im LK-VR, Klasse 1-6“
17. Luftreiniger bzw. CO2-Messgeräte für Schulen
17.1 Antrag der Kreistagsfraktion BfS/FDP: "Aufstellen von CO2 Messgeräten"
17.2 Antrag der Kreistagsfraktion SPD: "Luftreiniger für Schulen"
17.3 Änderungsantrag der Kreistagsfraktion SPD: "Luftreiniger für Schulen"
17.4 Änderungsantrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Luftreiniger für Schulen"
18. Aufnahme der Volkhochschule in den Digitalpakt
18.1 Antrag der Kreistagsfraktion BfS/FDP: "Aufnahme der Volkshochschule in den Digitalpakt"
18.2 Änderungsantrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Aufnahme der Volkshochschule in den Digitalpakt"
18.3 Änderungsantrag der Kreistagsfraktion SPD: "Aufnahme der Volkshochschule in den Digitalpakt"
19. Vorpommern-Rügen als Wasserstoffregion
19.1 Antrag der Kreistagsfraktion CDU: "Innovationsprogramm "HyLand" weiter unterstützen"
19.2 Antrag der Kreistagsfraktion SPD: "Vorpommern-Rügen als Wasserstoffregion voranbringen"
20. Parkplatzsituation auf der Schaabe/Rügen
20.1 Antrag der Kreistagsfraktion CDU: "Parkplatzsituation an der Schaabe auf der Insel Rügen"
20.2 Antrag der Kreistagsmitglieder Dario Seifert und Roland Herrmann: "Konzept zur Schaffung neuer Parkplätze entlang der Schaabe/Rügen ausarbeiten!"
21 Antrag der Kreistagsfraktion AfD: "Fortführung des Welcome Centers beenden"
22. Antrag der Kreistagsfraktion AfD: "Machbarkeit eines Kleinanzeigenportals des Landkreises Vorpommern-Rügen prüfen."
23. Antrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR: "Ausschreibungsverfahren zur regionalen Beschaffung von Strom aus 100 % Erneuerbaren Energien."
24. Antrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR: "Zusätzliche Einsammlung nichtkompostierbarer Gartenabfälle"
25. Antrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR: "Einrichtung einer zentralen Vergabestelle als Servicestelle für Ämter und Gemeinden"
26. Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und BVR/FW: „Einrichten eines kostenbzw. fahrpreislosen öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Vorpommern Rügen zum 01.01.2023"
27. Antrag der Kreistagsmitglieder Dario Seifert und Roland Herrmann: "Dem Abschiebedesaster entgegenwirken – eine Ausreiseeinrichtung für VR!"
28. Antrag der Kreistagsmitglieder Roland Herrmann und Dario Seifert: "Beendigung der Herrschaft des Unrechts"
29. Mitteilungen
