Kreistag Vorpommern-Rügen 14.12.2020
8. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen
Wegen der anhaltenden Corona Pandemie tagte der Kreistag am 14. Dezember 2020 erneut im Kulturhaus Treffpunkt Europas in Grimmen. Gleich zu Beginn der Sitzung wurde die ursprüngliche Tagesordnung drastisch auf die wirklich notwendigen Themen reduziert, um so auch die Sitzungszeit, gerade mit Blick auf Corona, möglichst gering zu halten. Die thematischen Schwerpunkte bildeten dann die Wahl eines neuen Kreistagspräsidenten und die Haushaltsplanung des Landkreises und seiner Eigenbetriebe.
Tagesordnung:
- Öffentlicher Teil -
1. Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Bestätigung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift vom 12. Oktober 2020
5. Information der Kreistagspräsidentin
6. Bericht des Landrates
7. Ernennung der Beigeordneten
8. Anfragen der Kreistagsmitglieder
9. Nach- und Umbesetzungen
9.1. Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss aufgrund des Ausscheidens von Frau Ute Bartel durch Frau Kristine Kasten
10. Wahl der Kreistagspräsidentin oder des Kreistagspräsidenten
11. Beteiligungsbericht 2019 I/3/0012
12. Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020 für die Grundförderung nach § 26 Abs. 2 KiföG M-V BV/3/0185
13. Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen für den Haushalt 2021
13.1. Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen für den Haushalt 2021 BV/3/0184/1
13.2. Änderungsantrag der Kreistagsfraktion AfD zur BV/3/0184/1: "Die Schaffung sieben zusätzlicher Personalstellen/Telefonservice überarbeiten" A/3/0085
13.3. Änderungsantrag der Kreistagsfraktion AfD zur BV/3/0184/1: "FD 02, zwei Personalstellen für das Welcome Center aus dem Stellenplan streichen" A/3/0086
13.4. Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, BfS/FDP, BVR/FW, DIE LINKE, SPD, B90/GRÜNE/FR: "zur Haushaltssatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2021 - Kofinanzierung der Frauenschutzhäuser" A/3/0067
13.5. Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, BfS/FDP, BVR/FW: "zur Haushaltssatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2021 - Kreisumlage 2021" A/3/0066
13.6. Antrag der Kreistagsfraktion AfD: "Kreisumlage 2021 nicht anheben" A/3/0079
13.7. Änderungsantrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR: "Bundesförderprogramm "Stadt und Land"" A/3/0088
14. 7. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen BV/3/0165
15. Richtlinie zur Förderung von Investitionen und Aufwendungen von Vereinen im Landkreis Vorpommern-Rügen BV/3/0123
16. Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung
16.1. Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung BV/3/0182
16.2. Änderungsantrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE zur Beschlussvorlage BV/3/0182 "Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung" A/3/0090
17. Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Feststellung des Jahresabschlusses 2019 nach § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V BV/3/0061
18. Beschlussvorlage des Rechnungsprüfungsausschusses für die Entlastung des Landrates nach § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V BV/3/0173
19. Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Jahr 2018 BV/3/0187
20. Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Jahr 2018 BV/3/0186
21. Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft für das Jahr 2019 BV/3/0143
22. Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2019 BV/3/0144
23. 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Vorpommern-Rügen BV/3/0179
24. Feststellung des Jahresabschluss des Eigenbetriebes Infrastrukturverwaltungsbetrieb (ISVB) für das Jahr 2019 BV/3/0177
25. Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Infrastrukturverwaltungsbetrieb (ISVB) für das Haushaltsjahr 2019 BV/3/0178
26. 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Infrastrukturverwaltungsbetrieb (ISVB) des Landkreises Vorpommern-Rügen für die Wirtschaftsjahre 2019/2020 BV/3/0181
27. Annahme einer Sachspende vom Förderverein der Kreismusikschule Nordpommern e.V. BV/3/0170
28. Inkommunalisierung einer gemeindefreien Wasserfläche in Fuhlendorf BV/3/0189
29. Antrag der Kreistagsfraktion BVR/FW und der Kreistagsfraktion BfS/FDP: "Alternativer Radweg zwischen den Gemeinden Wieck und Born" A/3/0072
30 Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020 für den Schullastenausgleich BV/3/0200
31. Mitteilungen
