Kreistag Vorpommern-Rügen 15.06.2020
6. Sitzung des Kreistages von Vorpommern-Rügen, coronabedingt im Kulturhaus in Grimmen. Thematisch ging es bei der Sitzung insbesondere um die Jugendförderung, den Nachtragshaushalt, die Wiederbelebung der sogenannten "Königslinie", Rettungsschirm für die Kommunen und den ÖPNV.
Tagesordnung: Öffentlicher Teil
1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
2 Einwohnerfragestunde
3 Bestätigung der Tagesordnung
4 Genehmigung der Niederschriften vom 24. Februar 2020, vom 9. März 2020 und vom 15. April 2020
5 Information der Kreistagspräsidentin
6 Bericht des Landrates
7 Anfragen der Kreistagsmitglieder
8 Nach- und Umbesetzungen
9 Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im Landkreis Vorpommern-Rügen (Verwaltungsgebührensatzung)
10 Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Feststellung des Jahresabschlusses 2018 nach § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V
11 Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Entlastung des Landrates nach § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V
12 Medienentwicklungsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen
13 4. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes des Landkreises Vorpommern-Rügen für die allgemein bildenden Schulen im
Planungszeitraum 2015/2016 - 2019/2020, verlängert bis 2021/2022
14 Vereinbarung zum Umfang der Jugendförderung gemäß § 6 Absatz 2 Kinderund Jugendförderungsgesetz - KJFG
15 6. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen
16 1. Änderung der 1. Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen für den Doppelhaushalt 2019/2020
17 Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates vom 29. April 2020 über die Bewilligung eines überplanmäßigen Betriebskostenzuschusses (Aufwand/Auszahlung) an die Verkehrsgesellschaft Vorpommern-Rügen (VVR) im Haushaltsjahr 2020 sowie weiterer überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen an die VVR im Haushaltsjahr 2020
18 Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidungen des Landrates vom 26. März 2020 und 29. April 2020 sowie weiterer außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020 i. H. v.1.800.000,00 EUR (Schutzausrüstung und weitere
Aufwendungen/Auszahlungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie)
19 Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Oberverwaltungsgericht M-V für die Wahlperiode 2020 - 2025
20 Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Greifswald für die Wahlperiode 2020 - 2025
21 Inkommunalisierung einer gemeindefreien Wasserfläche - Nordhafen in der Gemeinde Wiek
22 Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/FR: "BuT Mittagsversorgung - Auszahlung eines einmaligen Pauschalbetrages an berechtigte Leistungsempfänger*innen"
23 Antrag der Kreistagsfraktionen der CDU und SPD: "Königslinie wiederbeleben und erhalten - Wirtschaft vor Ort stärken"
24 Antrag der Kreistagsfraktion der CDU: "Rettungsschirm für Kommunen und ÖPNV"
25 Antrag der Kreistagsfraktion BfS/FDP: "Angleichung der Vergütung und Sachkosten an die Gesetzeslage für die Kindertagespflegepersonen"
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