Kreistag Vorpommern-Rügen 17.10.2022
Mitschnitt der 18. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen
Tagesordnung: Öffentlicher Teil
1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
2 Einwohnerfragestunde
3 Bestätigung der Tagesordnung
4 Genehmigung der Niederschrift vom 27. Juni 2022
5 Information des Kreistagspräsidenten
6 Bericht des Landrates
7 Anfragen der Kreistagsmitglieder
8 Nach- und Umbesetzungen
8.1 Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Digitalisierung
8.2 Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Kreisausschuss
8.3 Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Fischerei- und Forstwirtschaft
8.4 Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Kreisausschuss
8.5 Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Kreisausschuss
9 Nachbesetzung des Seniorenbeirats des Landkreises Vorpommern-Rügen
10 Änderung der Protokollführung im Kreistag Vorpommmern-Rügen
11 Abbestellung der Betriebsleiterin für den Eigenbetrieb Jobcenter des Landkreises Vorpommern-Rügen
12 Bestellung der Betriebsleiterin für den Eigenbetrieb Jobcenter des Landkreises Vorpommern-Rügen
13 Abberufung und Bestellung der stellvertretenden Betriebsleitung des kommunalen Eigenbetriebes Abfallwirtschaft Vorpommern-Rügen
14 Widerruf der Bestellung eines Rechnungsprüfers für den Landkreis Vorpommern-Rügen
15 Der Kreistag Vorpommern-Rügen nimmt die Änderung der Organisationsstruktur der Kernverwaltung zum 5. Januar 2023 entsprechend des als Anlage beigefügten Organigramms zur Kenntnis.
16 Wahl des/der Beigeordneten und ersten Stellvertrete/s/in des Landrates
17 Wahl des/der Beigeordneten und zweiten/e Stellvertreters/in des Landrates
18 Übertragung des Aufgabenbereichs auf den/die neu gewählte Beigeordnete/n und ersten/e Stellvertreter/in des Landrates
19 Übertragung des Aufgabenbereichs auf den/die neu gewählte Beigeordnete/n und zweiten/e Stellvertreters/in des Landrates
20 Übertragung des Aufgabenbereichs auf den/die neu zu wählende/n Beigeordnete/n ohne Stellvertreterfunktion
21 Festsetzung des Wahltermins für die Wahl der/des Beigeordneten ohne Stellvertreterfunktion
22 Beteiligungsbericht 2021
23 Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen zum 31. Dezember 2021
24 Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Jobcenter VorpommernRügen zum 31. Dezember 2021
25 Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft für das Jahr 2021
26 Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2021
27 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Infrastrukturverwaltungsbetrieb des Landkreises Vorpommern-Rügen für die Wirtschaftsjahre 2022/2023
28 Förderung der Schulsozialarbeit im Landkreis Vorpommern-Rügen
29 Handlungsvollmacht des Landrates zur Umsetzung des bereits geschlossenen Rahmenvertrages über IT-Serviceleistungen mit dem Zweckverband eGo-MV
30 5. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes des Landkreises Vorpommern-Rügen für die allgemein bildenden Schulen im Planungszeitraum 2015/2016 – 2019/2020, verlängert bis 2021/2022
31 Antrag der Gemeinde Schaprode auf Inkommunalisierung einer gemeindefreien Wasserfläche - Fähranleger Schaprode
32 Antrag der Gemeinde Gustow auf Inkommunalisierung einer gemeindefreien Wasserfläche - Hafen Gustower Wiek
33 Inkommunalisierung von 4 gemeindefreien Wasserflächen im Bereich des Zingster Hafens und des Hafens Müggenburg
34 Antrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW, BfS/FDP und CDU: "Eigentumswechsel der Wasserburg Divitz an das Land MecklenburgVorpommern"
35 Änderungsantrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR zur Beschlussvorlage BV/3/0322/1 - Nahverkehrsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen
36 Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Bestellung von hauptamtlich tätigen Integrationsbeauftragten"
37 Antrag der Kreistagsfraktion CDU, BVR/FW: "Einführung/Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs im ländlichen Raum und dem Mittelzentrum Stadt Grimmen"
38 Antrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW, CDU: "Sanierung der Freilichtbühne Barth und des dazugehörigen Parks"
39 Antrag der Kreistagsfraktion AfD: "Einsatz von mobilen Blitzern ausschließlich an nachgewiesenen Unfallschwerpunkten"
40 Antrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW, BfS/FDP und CDU:"existenzgefährdende Energiepolitik der Bundesregierung"
41 Antrag der Kreistagsfraktion SPD: "Überwindung der Energiekrise"
42 Antrag der Kreistagsfraktion SPD: "Nachfolgeprojekt für das 9€-Ticket"
43 Mitteilungen
Nichtöffentlicher Teil
44 Grundstücksangelegenheit
45 Vergabeangelegenheit
46 Vergabeangelegenheit
47 Grundstücksangelegenheiten
