Kreistag Vorpommern-Rügen 24.02.2020
Auf der 4. Sitzung beschäftigten sich die Kreistagsmitglieder thematisch mit der Förderung des Vereinssports, Förderung der Landesbühne Vorpommern, der Wirtschaftsfördergesellschaft Vorpommern mbH, Einführung eines Seniorentickets, Erhalt des Königsstuhl-Abstiegs, Dünenabzäunung, Einführung eines Azubi Tickets.
Tagesordnung: Öffentlicher Teil
1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
2 Einwohnerfragestunde
3 Bestätigung der Tagesordnung
4 Genehmigung der Niederschrift vom 9. Dezember 2019
5 Information der Kreistagspräsidentin
6 Bericht des Landrates
7 Anfragen der Kreistagsmitglieder
8 Nach- und Umbesetzungen
8.1 Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Mobilitätsausschuss
8.2 Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Regionalen Planungsverband Vorpommern
9 Richtlinie zur Förderung des Vereinssports im Landkreis VorpommernRügen
9.1 Antrag der Kreistagsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/FR, SPD, DIE LINKE: "Diskriminierungsverbot in der Sportförderrichtlinie verankern"
9.2 Richtlinie zur Förderung des Vereinssports im Landkreis VorpommernRügen
10 Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Vorpommerschen Landesbühne Anklam und ihren Zuwendungsgebern und Leistungspartnern: das Land Mecklenburg-Vorpommern, die Landkreise VorpommernGreifswald und Vorpommern-Rügen, die Hansestadt Anklam, die Gemeinde Ostseebad Heringsdorf, die Gemeinde Ostseebad Zinnowitz und die Städte Barth und Wolgast
11 Gesellschaftsvertrag der Wirtschaftsfördergesellschaft Vorpommern mbH in der Fassung vom 27. März 2019
12 Wirtschaftsplan der Bodden-Kliniken Ribnitz-Damgarten GmbH
13 Festlegung der Aufnahmekapazität an der Sonnenblumenschule Franzburg - Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung
14 Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Infrastrukturverwaltungsbetrieb (ISVB) zum 31. Dezember 2018
15 Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Infrastrukturverwaltungsbetrieb (ISVB) für das Haushaltsjahr 2018
16 Abberufung des Kreiswehrführers
17 Antrag der Kreistagsfraktion Bürger für Vorpommern-Rügen/Freie Wähler: „Unterstützung der Einführung eines kostenlosen Senioren-Tickets im Stadtgebiet der Hansestadt Stralsund“
18 Antrag der Kreistagsfraktion BVR/FW und BfS-FDP: „Aufnahme des straßenbegleitenden Radweges an der L 21 zwischen den Gemeinden Wieck und Born auf dem Darß in die Prioritätenliste des Landkreises Vorpommern-Rügen"
19 Antrag der Kreistagsfraktion Bürger für Vorpommern-Rügen/Freie Wähler: „Umsetzung des Kreistagsbeschlusses zum Erhalt des Abstiegs am Königsstuhl vom 11.03.2019“
20 Antrag der Kreistagsfraktion Bürger für Vorpommern-Rügen/Freie Wähler: "Anbindung der Ortsteile von Ribnitz-Damgarten an den Stadtverkehr"
21 Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Sicherstellung einer guten Akustik während der Kreistagssitzungen"
22 Antrag der Kreistagsfraktionen DIE LINKE, CDU, GRÜNE, SPD, BfS-FDP, BVR/FW: "Weiterführung der kommunalen Kofinanzierung der Frauenschutzhäuser"
23 Antrag der Kreistagsfraktion Bürger für Stralsund/FDP und der Kreistagsfraktion Bürger für Vorpommern-Rügen/Freie Wähler:
„Beauftragung des Landrates zur Einführung eines Wahlpflichtfaches Feuerwehr“
24 Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS/DIE GRÜNEN/FR: "Aufstellung von Dünenabzäunung"
25 Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Dir Grünen/FR: "Hinweise bei Einladungen und Terminen über die Erreichbarkeit mit dem ÖPNV"
26 Antrag der Kreistagsfraktionen Bürger für Vorpommern-Rügen/Freie Wähler und Bürger für Stralsund-FDP: „Einführung eines kostenlosen Azubi-Tickets im Bediengebiet der Verkehrsgesellschaft Vorpommern-Rügen GmbH“
27 Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/FR: "Fischland-DarßZingst und Rügen jeweils als Modellregion unterstützen und Modellregion Landkreis Vorpommern-Rügen prüfen"
28 Antrag der Kreistagsfraktion AfD: "Erteilung einer Dienstanweisung an die Verwaltung durch den Landrat"
29 Antrag der Kreistagsfraktion CDU: "Binnendifferenzierung der Nitratbelastung"
30 Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und SPD: "Kulturförderrichtlinie erweitern"
31 Antrag der Kreistagsfraktion CDU: "Brandschutz stärken"
32 Mitteilungen
Nichtöffentlicher Teil
33 Personalangelegenheit
34 Personalangelegenheit
35 Grundstücksangelegenheit
