Kreistag Vorpommern-Rügen 30.08.2021


Während der Sitzung gab es den größten Redebedarf in Bezug auf das Bauprojekt Baltic Island Eco Resort im Norden Rügens, die Sanierung der KZ Gedenkstätte in Barth und ganz besonders in Bezug auf das geringe gymnasiale Angebot für die Insel Rügen.


Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

2 Einwohnerfragestunde

3 Bestätigung der Tagesordnung

4 Genehmigung der Niederschriften vom 7. Juni 2021 und 14. Juni 2021

5 Information des Kreistagspräsidenten

6 Bericht des Landrates

7 Anfragen der Kreistagsmitglieder

8 Nach- und Umbesetzungen

8.1 Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes des Bildungs-, Kulturund Sportausschuss für Frau Katja Danter durch Frau Anett Kindler

8.2 Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes des Bildungs-, Kulturund Sportausschuss für Frau Silvia Palmstedt durch Frau Petra Voß

9 Ernennung des stellvertretenden Kreiswehrführers des Landkreises Vorpommern-Rügen

10 Abberufung und Bestellung einer stellvertretenden Kreiswahlleiterin

11 Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Jahr 2019

12 Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Jahr 2019

13 Antrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR: "Auszahlung Coronabeihilfen an Personen in Kindertagesbetreuung"

14 Antrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR: "Neues Raumordnungsverfahren und Planfeststellungsverfahren für Investitionsvorhaben "Baltic Island Eco Resort""

15 Antrag der Kreistagsfraktion SPD: "Einführung eines gymnasialen Bildungsganges in Sassnitz in Form einer Kooperativen Gesamtschule"

16 Antrag der Kreistagsfraktion BVR/FW: "Beseitigung der mangelhaften bis nicht vorhandenen Abdeckung des Mobilfunknetzes im Landkreis Vorpommern-Rügen"

17 Antrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW, CDU, DIE LINKE: "Sanierung und Erhalt der KZ Mahn- und Gedenkstätte in Barth"

18 Antrag der Kreistagsfraktion AfD: "Mängel-App-Klarschiff.MV flächendeckend in Vorpommern-Rügen einführen"

19 Antrag der Kreistagsfraktion AfD: "Familienfreundlichkeit in VorpommernRügen fördern, Begrüßungsgeld für Neugeborene einführen"

20 Antrag der Kreistagsfraktion AfD: "Erhalt der Förderschule in Bergen"

21 Antrag der Kreistagsfraktion AfD: "Corona-bedingte Be- und Einschränkungen umgehend aufheben, OWi-Verfahren einstellen"

22 Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und SPD: "Kulturförderrichtlinie erweitern"

23 Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil

24 Vergabeangelegenheit

25 Vergabeangelegenheit

26 Vergabeangelegenheit

27 Grundstücksangelegenheit