Stralsunder Bürgerschaft 01.10.2020
Das alles dominierende Thema dieser Sitzung war sicherlich die Debatte um die hochumstrittenen Baupläne des Möbelhauses XXXLutz in Stralsund, aber darüber hinaus wurde auch eifrig über den Verlauf des Ostseeküstenradwegs an der Halbinsel Devin diskutiert, sowie über die finanzielle Situation der Skatehalle, den Ausstieg aus der Wirtschaftsförderung und Nord Stream 2.
In der Stralsunder Bürgerschaft wurde insbesondere hart über die Baupläne des Möbelhauses XXXLutz in Stralsund diskutiert. Die Debatte kam erst zum Schluss, als eines der Mitglieder das Ende der Rednerliste verlangte und auf die Abstimmung drängte. Es kam zu einer namentlichen Abstimmung an deren Ende es auf ein 22 zu 21 für XXXLutz hinaus lief. Hier nochmal die hitzige Debatte alleine zum "schnellen" nachschauen:
Tagesordnung: Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Änderungsanträge zur Tagesordnung
3 Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung
4 Billigung der Niederschrift der 05. Sitzung der Bürgerschaft vom 20.08.2020
5 Mitteilungen des Präsidenten
6 Mitteilungen des Oberbürgermeisters
7 Anfragen
7.1 Hochzeitskutsche der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied
Vorlage: kAF 0067/2020
7.2 Statistische Angaben zu Einwohnerzahlen
Einreicher: Jens Kühnel, AfD-Fraktion
Vorlage: kAF 0073/2020
7.3 Pflege und Erhaltung St. Jürgen Friedhof
Einreicher: Harald Runge, AfD-Fraktion
Vorlage: kAF 0074/2020
7.4 Wegereinigung-Wildwuchs
Einreicher: Bernd Buxbaum, Fraktion DIE LINKE
Vorlage: kAF 0076/2020
7.5 Soforthilfe für Vereine, Verbände des kulturellen, sozialen und sportlichen Bereiches
Einreicher: Sebastian Lange, Fraktion DIE LINKE.
Vorlage: kAF 0077/2020
7.6 Sanierung/Neubau der Straße Boddenweg Andershof und Beräumung der Gärten
Einreicher: Andrea Kühl, Fraktion DIE LINKE.
Vorlage: kAF 0078/2020
7.7 städtebaulicher Missstand ehemalige Gewerbeflächen (LIW) Andershof
Einreicher: Marc Quintana Schmidt, Fraktion DIE LINKE.
Vorlage: kAF 0079/2020
7.8 zur Halbinsel Devin
Einreicher: Ute Bartel, SPD-Fraktion
Vorlage: kAF 0081/2020
7.9 Stand der Planungen im Quartier 65
Einreicher: Jürgen Suhr, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0082/2020
7.10 Unterstützung der Skatehalle
Einreicherin: Anett Kindler, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0083/2020
7.11 zur Warnsituation in Stralsund
Einreicher: Heike Carstensen, SPD-Fraktion
Vorlage: kAF 0085/2020
7.12 zu Wildschweinen im Stadtgebiet
Einreicher: Mathias Miseler, SPD-Fraktion
Vorlage: kAF 0086/2020
7.13 Entwicklung Gewerbegebiet ehemalige Ölspaltanlage Stralsund
Einreicher: Daniel Ruddies, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: kAF 0084/2020
7.14 Zukunft des Kaufhauses Wertheim
Einreicherin: Friederike Fechner, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0087/2020
7.15 Handlungsoptionen gegen die weitere Vermüllung von Stränden und Gewässern
Einreicherin: Petra Voß, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0088/2020
7.16 Wirtschaftsförderung in Vorpommern
Einreicher: Robert Gränert, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0089/2020
8 Einwohnerfragestunde
9 Anträge
9.1 Einrichtung eines Kur- / Bäderbetriebes in der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied
Vorlage: AN 0146/2020
9.2 Beginn des Weihnachtsmarktes 2020 vorverlegen
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund, Michael Adomeit (Einzelbürgerschaftsmitglied)
Vorlage: AN 0148/2020
9.3 Nutzung der Geothermie in der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied
Vorlage: AN 0149/2020
9.4 Ostseeküstenradwanderweg zwischen Andershof und Devin
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN / DIE PARTEI
Vorlage: AN 0150/2020
9.5 Pflasterung der Straßen in der Altstadt
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: AN 0152/2020
9.6 Errichtung einer Boulderwand
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: AN 0153/2020
9.7 zur Fertigstellung von Nord Stream 2
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: AN 0154/2020
9.8 Erpressung hat im Welthandel nichts zu suchen – Nord Stream 2 soll fertig gestellt werden
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
Vorlage: AN 0159/2020
9.9 zum Fütterungsverbot
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: AN 0155/2020
9.10 Sicherung des Werft – Standortes Stralsund
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
Vorlage: AN 0158/2020
9.11 Erweiterung/Neuerrichtung vom Sport- und Bewegungspark
Einreicher: Mathias Miseler
Vorlage: AN 0157/2020
9.12 Beschilderung der Steilküste Devins
Einreicher: SPD-Fraktion
Vorlage: AN 0151/2020
9.13 Einsatz von Dialog-Displays als Präventionsmaßnahme für Geschwindigkeitsüberschreitungen
Einreicher: Michael Liebeskind, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0160/2020
9.14 Bereitstellung finanzieller Mittel für die Hansetage 2028 in Stralsund
Einreicher: Stefan Bauschke, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0161/2020
9.15 Berufung eines weiteren Mitglieds in den Seniorenbeirat der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Peter Paul, Präsident der Bürgerschaft
Vorlage: AN 0144/2020
9.16 Wahl eines Vertreters in den Ausschuss für Stadtmarketing
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0156/2020
10 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
11 Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung
12 Behandlung von Vorlagen
12.1 Erste Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Stralsund (Straßensondernutzungsgebührensatzung)
Vorlage: B 0048/2020
12.2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 23 der Hansestadt Stralsund „Möbelmärkte südlich der Werftstraße“ - Aufstellungsbeschluss und Einleitung des 6. Änderungsverfahrens für den Flächennutzungsplan der Hansestadt Stralsund
Vorlage: B 0020/2020
12.3 Bebauungsplan Nr. 67 der Hansestadt Stralsund „Gelände westlich des Straßenbauamtes an der Greifswalder Chaussee, Andershof“, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Vorlage: B 0043/2020
12.4 Bebauungsplan Nr. 61 der Hansestadt Stralsund -Östlich der Smiterlowstraße-, Einleitbeschluss für die 1. Änderung
Vorlage: B 0045/2020
12.5 Annahme von Sachspenden der chinesischen Partnerstadt Huangshan, der Stadt Hefei, der Universität Hefei sowie des
Vereins VACD
Vorlage: B 0044/2020
12.6 Projektabschlussbericht "IT-Kooperation"
Vorlage: B 0055/2020
12.7 Beitritt zum Zweckverband Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern (eGo-MV)
Vorlage: B 0056/2020
12.8 Mehrgenerationenhaus in der Hansestadt Stralsund
Teilnahme am Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus Miteinander - Füreinander 2021-2028
Vorlage: B 0047/2020
12.9 Kleingartenentwicklungskonzept Teil 2 und Teil 3
Vorlage: B 0005/2020
13 Verschiedenes
14 Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil
Nichtöffentlicher Teil
15 Behandlung der nichtöffentlichen Angelegenheiten
15.1 Anträge
15.2 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
15.3 Behandlung von Vorlagen
15.3.1 Änderung/Ergänzung des Bürgerschaftsbeschlusses Nr. 2017-VI-05-0654 zur Bestellung eines Erbbaurechtes für das
Grundstück der Integrativen Kindertagesstätte "Spielkiste" Frankenwall 24 f
Vorlage: B 0025/2020
15.3.2 Bestellung eines Erbbaurechtes für Grundstücke 'An der Smiterlowstraße' und 'Am Frankendamm' in der Hansestadt Stralsund
Vorlage: B 0042/2020
15.3.3 Verkauf eines Grundstücks in Stralsund, An der Werftstraße
Vorlage: B 0051/2019
15.3.4 Verkauf von Gemeinschaftseigentum in Neuendorf/Hiddensee - Beauftragung der Landgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH
Vorlage: B 0061/2020
15.3.5 Vergabevorschlag Sanierungsträger für die Sanierungsmaßnahme "Tribseer Vorstadt"
Vorlage: B 0046/2020
15.3.6 Vergabevorschlag Stralsund "Altstadtinsel", Neubau Regionalschule Campus am Sund, Frankenhof 8, Los 2 - Erweiterter Rohbau
Vorlage: B 0059/2020
15.3.7 Vergabe von Bauleistungen auf der Deponie Kedingshagen, Oberflächenabdeckung
Vorlage: H 0068/2020
15.3.8 Vergabe von Bauleistungen zur Erneuerung des Grünhufer Bogens 2. BA
Vorlage: H 0080/2020
15.4 Verschiedenes
Öffentlicher Teil
16 Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil
17 Schluss der Sitzung
