Stralsunder Bürgerschaft 03.12.2020
Erneut hat die Bürgerschaft unter Corona Bedingungen getagt. Herausragende Themen der Sitzung waren die Diskussion um die Schaffung eines Azubi-Tickets, Errichtung eines Katastrophenschutzzentrums, digitalem Unterricht an den Schulen, Jugendarbeit und insbesondere die Aufstellung der Eisbahn die normaler Weise im Rahmen des Weihnachtsmarktes auf dem Alten Markt stehen würde.
Tagesordnung:
1 Eröffnung der Sitzung
2 Änderungsanträge zur Tagesordnung
Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung der Bürgerschaft um Vorlage B 0091/2020
Vorlage: AN 0206/2020
3 Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung
4 Billigung der Niederschrift der 07. Sitzung der Bürgerschaft vom 05.11.2020
5 Mitteilungen des Präsidenten
6 Mitteilungen des Oberbürgermeisters
7 Anfragen
7.1 Bewirtschaftung der Parkhäuser der LEG mbH
Einreicher: Einzelbürgerschaftsmitglied Michael Adomeit
Vorlage: kAF 0109/2020
7.2 Begrüßungsgeld für Studierende und Auszubildende
Einreicher: Michael Liebeskind, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: kAF 0110/2020
7.3 Sachstand zum Prüfauftrag Steganlage für Gastronomie und Wassersport
Einreicher: Bernd Buxbaum, Fraktion DIE LINKE
Vorlage: kAF 0113/2020
7.4 Zukunftsweisende Arbeitsmodelle
Einreicherin: Josefine Kümpers, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0115/2020
7.5 Bau eines Parkplatzes am Deviner Weg
Einreicher: Jürgen Suhr, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0114/2020
7.6 Planung zur Bebauung der Tiefgarage „Am Meeresmuseum“
Einreicherin: Anett Kindler, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0112/2020
7.7 zur Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen
Einreicher: Ute Bartel, SPD-Fraktion
Vorlage: kAF 0111/2020
8 Einwohnerfragestunde
9 Anträge
9.1 Einrichtung eines Kur- / Bäderbetriebes in der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied
Vorlage: AN 0146/2020
9.2 Errichtung eines Brand-, Zivil- und Katastrophenschutzzentrums in Stralsund
Einreicher: Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied
Vorlage: AN 0177/2020
9.3 Die Geschichte der Hansestadt Stralsund von 1933 - 2020 aufarbeiten
Einreicher: Einzelbürgerschaftsmitglied Michael Adomeit
Vorlage: AN 0188/2020
9.4 Feuerwerkszeiten
Einreicher: Stefan Bauschke, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0189/2020
9.5 Den Sonntagsreden Taten folgen lassen - Azubiticket für die Hansestadt Stralsund und ganz Mecklenburg-Vorpommern
Einreicher: Michael Liebeskind, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0195/2020
9.6 Rosengarten am Johanniskloster wiederbeleben
Einreicher: Volker Borbe, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0196/2020
9.7 Obdachlosenunterkunft während der Corona-Pandemie
Einreicher: Ralf Klingschat, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0197/2020
9.8 Aufnahme Stralsunder Kunstschätze in die Datenbank Artloss
Einreicher: Thoralf Pieper, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0198/2020
9.9 Sicherstellung der Zuschüsse für Jugendarbeit an freie Träger für das Haushaltsjahr 2021
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
Vorlage: AN 0202/2020
9.10 Klimaschutz durch Radverkehr
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: AN 0200/2020
9.11 Auskunftsersuchen zu Photovoltaikanlagen auf Liegenschaften der SWG
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: AN 0201/2020
9.12 Digitaler Unterricht in der Musikschule
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: AN 0203/2020
9.13 Verkehrsberuhigung in der Wasserstraße
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: AN 0199/2020
9.14 negativer Innenstadtentwicklung entgegenwirken
Einreicher: SPD-Fraktion
Vorlage: AN 0190/2020
9.15 Errichtung der Eislaufbahn
Einreicher: SPD-Fraktion
Vorlage: AN 0191/2020
9.16 Berufung weiterer Mitglieder in den Seniorenbeirat der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Peter Paul, Präsident der Bürgerschaft der Hansestadt Stralsund
Vorlage: AN 0187/2020
9.17 Wahl eines Vertreters in den Sportausschuss
Einreicher: Fraktion DIE LINKE.
Vorlage: AN 0192/2020
10 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
11 Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung
12 Behandlung von Vorlagen
12.1 Satzung zum Schutz und zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen der Hansestadt Stralsund (Grünflächensatzung)
Vorlage: B 0038/2020
Ergänzungsantrag zu TOP 12.1 Grünflächensatzung
Einreicherin: Ann Christin von Allwörden
Vorlage: AN 0204/2020
12.2 Bebauungsplan Nr. 39 „Wohngebiet westlich der Lindenallee, Freienlande“ der Hansestadt Stralsund, Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Vorlage: B 0069/2020
12.3 Satzung der Hansestadt Stralsund über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Tribseer Vorstadt" - Sanierungssatzung -
Vorlage: B 0072/2020
12.4 Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses der Hansestadt Stralsund zum 31.12.2014 und Abschließender Prüfungsvermerk des Rechnungsprüfungsausschusses für das Haushaltsjahr 2014
Vorlage: B 0082/2020
12.5 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2014 der Hansestadt Stralsund und Entlastung des Oberbürgermeisters
Vorlage: B 0088/2020
12.6 Einzelübertragung der Entscheidungsbefugnis über die "Stiftungsangelegenheit Wirtschaftssoforthilfe Stiftung Deutsches Meeresmuseum, weitere überplanmäßige Aufwendungen
und Auszahlungen" auf den Hauptausschuss
Vorlage: B 0091/2020
13 Verschiedenes
14 Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil
16 Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil
17 Schluss der Sitzung
