Stralsunder Bürgerschaft 04.03.2021
Corona war auch in der Bürgerschaft das vorherrschende Thema und zog sich wie ein roter Faden durch zahlreiche Tagesordnungspunkte. So wurde das Einzelhandelskonzept daraufhin hinterfragt, die Digitalisierung der Stadtverwaltung, die Impf- und die Teststrategie, die Öffnung der Sportstätten und es wurde ein Präsenz-, statt Distanz-Unterricht gefordert. Auch der Kompromiss Vorschlag zum Gründstücksstreit auf Hiddensee wurde thematisiert, ebenso das Ziel von 20% Ökolandbau auf den landwirtschaftlichen Flächen.
Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
2.1 Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung der Bürgerschaftssitzung am 04.03.2021 um den TOP AN 0037/2021 "Öffnung der Sportstätten in der Hansestadt Stralsund" DAn 0002/2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen
3. Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
4. Billigung der Niederschrift der 08. Sitzung der Bürgerschaft vom 03.12.2020
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
5. Mitteilungen des Präsidenten
6. Mitteilungen des Oberbürgermeisters
7. Anfragen
7.1 30er-Zonen vor Kindertageseinrichtungen
Einreicherin: Josefine Kümpers, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI kAF 0019/2021
Beschluss: zur Kenntnis genommen
7.2 Obdachlose im Winter
Einreicher: Thomas Würdisch, SPD-Fraktion kAF 0020/2021
Beschluss: zur Kenntnis genommen
7.3 Digitalisierung der Stadtverwaltung
Einreicher: Mathias Miseler, SPD-Fraktion kAF 0022/2021
Beschluss: zur Kenntnis genommen
7.4 zum Regionalen Einzelhandelskonzept
Einreicher: Heike Carstensen, SPD-Fraktion kAF 0023/2021
Beschluss: zur Kenntnis genommen
7.5 Kreditgebahren
Einreicher: Ute Bartel, SPD-Fraktion kAF 0025/2021
Beschluss: zur Kenntnis genommen
7.6 Sind die Parkhäuser in Stralsund im Brandfall von Elektro- und Hybridautos entsprechend ausgestattet
Einreicher: Jens Kühnel kAF 0024/2021
Beschluss: zur Kenntnis genommen
7.7 kostendeckendes Arbeiten beim GEZ Gebühren beibringen
Einreicherin: Sandra Heischkel kAF 0026/2021
Beschluss: zur Kenntnis genommen
7.8 Illegale Entsorgung von Grünabfällen
Einreicherin: Arnold von Bosse, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI kAF 0027/2021
Beschluss: zur Kenntnis genommen
7.9 Schutzimpfung Covid-19
Einreicher: Michael Adomeit kAF 0033/2021
Beschluss: zur Kenntnis genommen
7.10 20 Prozent-Ziel Ökolanbau
Einreicherin: Friederike Fechner, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI kAF 0029/2021
Beschluss: zur Kenntnis genommen
7.11 Bedarfsermittlung Schwimmzeiten
Einreicherin: Anett Kindler, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI kAF 0031/2021
Beschluss: zur Kenntnis genommen
7.12 Ausgleich und Kompensation Neuendorf/Hiddensee
Einreicher: Jürgen Suhr, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI kAF 0028/2021
Beschluss: zur Kenntnis genommen
7.13 Unterwertveräußerung Grundstücke Neuendorf/Hiddensee
Einreicher: Robert Gränert, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI kAF 0030/2021
Beschluss: zur Kenntnis genommen
7.14 Gesundheitsschutz in der Pandemie
Einreicherin: Petra Voß, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI kAF 0032/2021
Beschluss: zur Kenntnis genommen
8. Einwohnerfragestunde
8.1 Einwohnerfrage Herr Fank zu Straßenbenennungen
9. Anträge
Öffnung der Sportstätten in der Hansestadt Stralsund AN 0037/2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 2
9.1 Schulgebäude des Berufsförderungswerks Große Parower Straße
Einreicher: Jens Kühnel, AfD-Fraktion AN 0205/2020
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
9.2 Städtische Aufträge an den gesetzlichen Mindestlohn binden
Einreicher: Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied AN 0210/2020
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
9.3 Geschwindigkeitsbergrenzung Knieperdamm, Höhe Kindertagesstätte
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund AN 0019/2021
Beschluss: einstimmig beschlossen
9.4 Verkehrssituation im Bereich der Kindertagesstätte am Knieperdamm
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI AN 0015/2021
Beschluss: zurückgezogen
9.5 Aufforderung an die Landesregierung
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund AN 0006/2021
Beschluss: einstimmig beschlossen
9.6 Gastronomische Freiflächen
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund AN 0007/2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
9.7 Sondernutzung Einzelhändler
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund AN 0008/2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
9.8 Begrüßungsgeld für Studenten und Auszubildende - als Untersttützung regionaler Unternehmen
Einreicher: Michael Liebeskind, CDU/FDP-Fraktion AN 0014/2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
9.9 Präsenzunterricht statt Distanzunterricht
Einreicherin: Sandra Heischkel, AfD-Fraktion AN 0012/2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
9.10 B-Pläne 23 und 70.1 aussetzen
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI AN 0013/2021
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
9.11 Bürgerbegehren
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund AN 0009/2021
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
9.12 zur Vergabe von Erbbaurechten
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund, CDU/FDP-Fraktion AN 0011/2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
9.13 Beleuchtung der Stele im St. Johanniskloster
Einreicherin: Ann Christin von Allwörden, CDU/FDP-Fraktion AN 0016/2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 9:13 Beleuchtung im Johanniskloster
Einreicher DIE LINKE. AN 0046/2021
Beschluss: zurückgezogen
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
9.14 Prüfauftrag: Besetzung der Stelle SB Stadtmarketing
Einreicher: Ausschuss für Stadtmarketing AN 0211/2020
Beschluss: mit Änderungen beschlossen
Ergänzungsantrag zu TOP 9.14 Besetzung der Stelle SB Stadtmarketing
Einreicher: Michael Liebeskind, CDU/FDP-Fraktion AN 0018/2021
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ergänzungsantrag zum TOP 9.14 "Besetzung der Stelle SB Stadtmarketing"
Einreicherin: FRAKTION BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI AN 0043/2021
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
9.15 Deutsch-Russische Freundschaft vertiefen
Einreicher: Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied AN 0020/2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
9.16 Förderung der Elektromobilität
Einreicher: Michael Liebeskind, CDU/FDP-Fraktion AN 0023/2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
9.17 Auswirkungen von Online-Handel und Klimawandel
Einreicher: SPD-Fraktion AN 0024/2021
Beschluss: einstimmig beschlossen
9.18 Landschaftsentwicklung und Naherholung östlich des Kronhalsgraben
Einreicher: SPD-Fraktion AN 0025/2021
Beschluss: verwiesen
9.19 Anstellung einer*s Stadt- oder Citymanager*in über Städtebauförderungsmittel
Einreicher: SPD-Fraktion AN 0027/2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
9.20 sofortige Öffnung des gesamten Einzelhandels in Stralsund
Einreicherin: Birkhild Schönleiter Fraktion AfD AN 0031/2021
Beschluss: zurückgezogen
Alternativantrag zu TOP 9.20 sofortige Öffnung des gesamten Einzelhandels in Stralsund AN 0038/2021
Beschluss: mit Änderungen beschlossen
9.21 Sporthallen in der Coronazeit für Familien bzw. Haushalte freigeben
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI AN 0032/2021
Beschluss: zurückgezogen
9.22 Inklusive Spielgeräte auf jedem Stralsunder Spielplatz
Einreicherin: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI AN 0033/2021
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag zu TOP 9.22 Inklusive Spielgeräte auf jedem Stralsunder Spielplatz
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion AN 0040/2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
9.23 Erweiterung der Homepage der Hansestadt Stralsund um die Rubrik "Sport"
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI AN 0030/2021
Beschluss: zurückgezogen
9.24 Antrag zur saisonalen Verkehrsberuhigung in der Wasserstraße
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI AN 0034/2021
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
9.25 zur Wahl eines Stellv. in den Ausschuss Sicherheit und Ordnung
Einreicher Fraktion Bürger für Stralsund AN 0001/2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
9.26 zur Wahl eines Stellv. in den Ausschuss für Bildung, Hochschule und Digitalisierung
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund AN 0002/2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
9.27 zur Wahl eines Stellv. in den Ausschuss für Bildung, Hochschule und Digitalisierung
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund AN 0004/2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
9.28 zur Wahl eines Stellv. in den Sportausschuss
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund AN 0003/2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
9.29 zur Wahl eines Mitglieds in den Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Gesellschafteraufgaben
Einreicher: Dr. R. Zabel, CDU/ FDP-Fraktion AN 0026/2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
9.30 zur Wahl eines Stellvertreters in den Ausschuss für Bau, Umwelt, Klimaschutz und Stadtentwicklung
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/ FDP-Fraktion AN 0028/2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
9.31 zur Wahl eines Stellvertreters in den Ausschuss für Bildung, Hochschule und Digitalisierung
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/ FDP-Fraktion AN 0029/2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
10. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
11. Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung
12. Behandlung von Vorlagen
12.1 Haushaltssatzungen und Haushaltspläne 2021 der Hansestadt Stralsund B 0015/2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
12.2 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 74 der Hansestadt Stralsund "Photovoltaikanlage an der Bahnstrecke Stralsund-Grimmen, westlich von Voigdehagen" und Einleitung des 21. Änderungsverfahrens für den Flächennutzungsplan der Hansestadt Stralsund B 0089/2020
kument anzeigen: Protokollauszug Bürgerschaft 04.03.2021 B 0089/2020 Dateigrösse: 13 KB Protokollauszug Bürgerschaft 04.03.2021 B 0089/2020 13 KB
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
12.3 Bebauungsplan Nr. 67 der Hansestadt Stralsund "Gelände westlich des Straßenbauamtes an der Greifswalder Chaussee, Andershof", Abwägungsbeschluss und 2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss B 0001/2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 12.3: Änderung des Bebauungsplans Nr. 67 der Hansestadt Stralsund "Gelände westlich des Straßenbauamtes an der Greifswalder Chaussee, Andershof"
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI AN 0039/2021
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
12.4 Benennung von Straßen in der Hansestadt Stralsund B 0080/2020
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
12.5 Annahme von Sachspenden an den Zoo in Höhe von 5.053,11 € B 0090/2020
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
12.6 Annahme einer Sachspende an das STRALSUND MUSEUM B 0004/2020
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
12.7 Annahme einer Sachspende an das STRALSUND MUSEUM B 0057/2020
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
12.8 Mitgliedschaft des STRALSUND MUSEUM im Deutschen Museumsbund B 0073/2020
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
12.9 Richtlinie für die Förderung der Stadtteilarbeit in Stralsund B 0005/2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
13. Verschiedenes
14. Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil
16. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil
17. Schluss der Sitzung
