Stralsunder Bürgerschaft 05.03.2020
Auf dieser Sitzung der Bürgerschaft wurde energisch über die Auslegung des Waldgesetzes in Bezug auf eine Waldstück an der Parower Chaussee diskutiert, sowie über den Ort und die Art einer Gedenkfeier zum 8. Mai, darüber hinaus über die Einführung eines Senioren-Tickets, den Austritt aus der Wirtschaftsfördergesellschaft und über die Einführung einer Übernachtungssteuer.
Tagesordnung: Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Änderungsanträge zur Tagesordnung
3 Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung
4 Billigung der Niederschrift der 01. Sitzung der Bürgerschaft vom 30.01.2020
5 Mitteilungen des Präsidenten
6 Mitteilungen des Oberbürgermeisters
7 Anfragen
7.1 Vermeidung von Plastikmüll bei öffentlichen Veranstaltungen
Einreicher: Jürgen Suhr, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
vertagt vom 30.01.2020
Vorlage: kAF 0020/2020
7.2 Ausgleichszahlungen für Leistungen der Berufsfeuerwehr
Einreicher: Bernd Buxbaum, Fraktion DIE LINKE.
Vorlage: kAF 0021/2020
7.3 zu den Straßenausbaubeiträgen
Einreicher: Thomas Haack, Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: kAF 0023/2020
7.4 Gewerbesteuereinnahmen
Einreicher: Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied
Vorlage: kAF 0022/2020
7.5 Waldfläche westlich der Parower Chaussee
Einreicher: Jürgen Suhr, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0032/2020
7.6 Rechtsgutachten Waldgesetz
Einreicher: Dr. Arnold von Bosse, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0035/2020
7.7 Verkehrsbelastung Wasserstraße in der Tourismussaison
Einreicherin: Anett Kindler, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0036/2020
7.8 Gedenkfeier am 8. Mai
Einreicher: Olga Fot, Fraktion DIE LINKE
Vorlage: kAF 0033/2020
7.9 Einführung eines kostenlosen Senioren-Tickets im Stadtgebiet der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Andrea Kühl, Fraktion DIE LINKE
Vorlage: kAF 0034/2020
7.10 Kulturelle Teilhabe junger Menschen
Einreicher: Sonja Steffen, SPD-Fraktion
Vorlage: kAF 0030/2020
7.11 Defibrillatoren in öffentlichen Gebäuden
Einreicher: Mathias Miseler, SPD-Fraktion
Vorlage: kAF 0031/2020
7.12 Auswirkungen des Verkaufs Real-Märkte durch die Metro AG auf den Markt in Andershof
Einreicher: Sebastian Lange, Fraktion DIE LINKE
Vorlage: kAF 0037/2020
7.13 Sachstand Sanierung Hainholzstraße
Einreicher: Ralf Klingschat, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: kAF 0025/2020
7.14 Nutzung der Online-Terminvereinbarung
Einreicher: Michael Liebeskind, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: kAF 0026/2020
7.15 Kinderhospiz für unsere Region
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: kAF 0029/2020
7.16 Baulicher Zustand des Stralsunder Hospizes
Einreicher: Hendrik Lastovka, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: kAF 0028/2020
7.17 Hundesteuer und deren Verwendung
Einreicher: Jens Kühnel, Fraktion AfD
Vorlage: kAF 0038/2020
7.18 Fahrzeuge ohne gültigen TÜV
Einreicher: Frank Fanter, AfD Fraktion
Vorlage: kAF 0039/2020
8 Einwohnerfragestunde
9 Anträge
9.1 zum Austritt der HST als Gesellschafter der Wirtschaftsfördergesellschaft Vorpommern GmbH,
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: AN 0028/2020
9.2 Ausrufung des Bildungsnotstandes
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund, Michael Adomeit (Einzelbürgerschaftsmitglied)
Vorlage: AN 0029/2020
9.3 Errichtung eines Sirenenwarnsystems in der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied
Vorlage: AN 0027/2020
9.4 zur Verschmutzung durch Werbetafeln und Litfaßsäulen
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: AN 0030/2020
9.5 Verbesserung der Taktzeiten des ÖPNV in der Barther Straße
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: AN 0031/2020
9.6 zur Übernachtungssteuersatzung
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: AN 0033/2020
9.7 Verlegung des Veranstaltungsortes am 8. Mai 2020
Einreicher: Fraktion DIE LINKE, SPD Fraktion
Vorlage: AN 0034/2020
9.8 Beschilderung Mägdebrunnen
Einreicher: SPD-Fraktion
Vorlage: AN 0032/2020
9.9 Tempo 30 im Bereich der Altstadtinsel und Frankendamm
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: AN 0062/2020
9.10 Einführung einer Ehrenamtspauschale für die Freiwillige Feuerwehr
Einreicher: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: AN 0063/2020
9.11 Stadtrundfahrten mit alternativen Antriebsarten
Einreicher: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: AN 0064/2020
9.12 Berufung eines weiteren Mitglieds in den Seniorenbeirat der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Peter Paul, Präsident der Bürgerschaft der Hansestadt Stralsund
Vorlage: AN 0026/2020
9.13 Zur Wahl eines Mitglieds in den Rechnungsprüfungsausschuss
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0051/2020
9.14 zur Wahl eines Stellvertreters in den Rechnungsprüfungsausschuss
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0058/2020
9.15 Zur Wahl eines Stellvertreters im Ausschuss für Familie, Soziales und Gleichstellung
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0052/2020
9.16 Zur Wahl eines Stellvertreters in den Ausschuss für Bildung, Hochschule und Digitalisierung
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0053/2020
9.17 Zur Wahl eines Stellvertreters im Ausschuss für Finanzen und Vergabe
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0054/2020
9.18 Zur Wahl eines Stellvertreters im Kulturausschuss
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0055/2020
9.19 Zur Wahl eines Stellvertreters im Sportausschuss
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0056/2020
9.20 Zur Wahl eines Stellvertreters im Betriebsausschuss
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0057/2020
9.21 Wahl eines 2. stellvertretenden Mitglieds in den Hauptausschuss
Einreicher: AfD Fraktion
Vorlage: AN 0048/2020
10 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
11 Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung
12 Behandlung von Vorlagen
12.1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 der Hansestadt Stralsund
Vorlage: B 0012/2020
12.2 Beschlussfassung über den Medienentwicklungsplan der Hansestadt Stralsund
Vorlage: B 0007/2020
12.3 Annahme von Spenden für die Ausstattung von Schulen
Vorlage: B 0066/2019
13 Verschiedenes
14 Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil
Nichtöffentlicher Teil
15 Behandlung der nichtöffentlichen Angelegenheiten
15.1 Anträge
15.2 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
15.3 Behandlung von Vorlagen
15.3.1 Verlängerung und Änderung eines Erbbaurechtsvertrages
Vorlage: B 0081/2019
15.4 Verschiedenes
Öffentlicher Teil
16 Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil
17 Schluss der Sitzung
