Stralsunder Bürgerschaft 07.04.2022
Nach dem Kauf des Geländes der Stralsunder Volkswerft hat sich die SPD zum aktuellen Sachstand der Vermietung/Verpachtung erkundigt. Hierzu konnte der Oberbürgermeister den Abschluss eines ersten Pachtvertrages mit der Firma Ostseestaal verkünden, und Dr. Raith ergänzte das mit seinen Ausführungen das von den Werkshallen etwa 80% der Flächen vergeben seien, lediglich bei den Büro und Verwaltungsräumen sei nun noch viel Leerstand. Aufgrund eines Mutterschaftsurlaubs ist derzeit die Abteilung Stadtmarketing unterbesetzt. Herr Fürst berichtete diesbezüglich darüber das man über die Tourismuszentrale versucht diese personelle Unterdeckung auszugleichen. Ein weiteres interessantes Thema der Sitzung war die Planung zu einer Seebrücke mit Gastronomie und Wasserrutsche.
Tagesordnung: Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Änderungsanträge zur Tagesordnung
3 Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung
4 Billigung der Niederschriften der Dringlichkeitssitzung der Bürgerschaft vom 28.02.2022 und der 03. Sitzung der Bürgerschaft vom 10.03.2022
5 Mitteilungen des Präsidenten
6 Mitteilungen des Oberbürgermeisters
7 Anfragen
7.1 Beleuchtung im Sassnitzer Weg
Einreicher: Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied
Vorlage: kAF 0036/2022
7.2 Schulgärten an Stralsunder Schulen
Einreicher: Marc Quintana Schmidt, Fraktion DIE LINKE
Vorlage: kAF 0035/2022
7.3 Stand von Erwerb und Entwicklung des Werftgeländes
Einreicher: Ute Bartel, SPD-Fraktion
Vorlage: kAF 0037/2022
7.4 Erfahrungen mit der HomeOffice-Regelung
Einreicher: Thoralf Pieper, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: kAF 0038/2022
7.5 Kaufhalle "Für Dich"
Einreicher: Mathias Miseler, Fraktion SPD
Vorlage: kAF 0041/2022
7.6 Folgen des Kaufs der Werftgrundstücke
Einreicher: Dr. Arnold von Bosse, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0040/2022
7.7 Personelle Untersetzung beim Stadtmarketing
Einreicherin: Petra Voß, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0039/2022
7.8 Sachstand zum Prüfauftrag Seebrücke für Gastronomie und Steganlage für Wassersport
Einreicher: Bernd Buxbaum, Fraktion DIE LINKE
Vorlage: kAF 0042/2022
8 Einwohnerfragestunde
9 Anträge
9.1 Zivil- und Katastrophenschutz
Einreicher: Ralf Klingschat, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0057/2022
9.2 Konzept für die Brunnenaue
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0058/2022
9.3 Bereichsschutz für die Sarnowstraße
Einreicher: SPD-Fraktion
Vorlage: AN 0056/2022
9.4 Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: AN 0060/2022
9.5 Berufung eines weiteren Mitgliedes in den Seniorenbeirat der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Peter Paul, Präsident der Bürgerschaft
Vorlage: AN 0059/2022
9.6 Wahl der Mitglieder und Stellvertreter im zeitweiligen Ausschuss Volkswerft (Einheitsliste)
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion, Fraktion Bürger für Stralsund, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI, Fraktion DIE LINKE, Fraktion AfD, SPD-Fraktion
Vorlage: AN 0055/2022
9.7 Bestellung eines ordentlichen Mitglieds in den Aufsichtsrat SWS Seehafen Stralsund GmbH
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: AN 0062/2022
10 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
11 Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung
12 Behandlung von Vorlagen
12.1 Bebauungsplan Nr. 80 der Hansestadt Stralsund "Hansebogen – Urbanes Gebiet an der Rostocker Chaussee" - Aufstellungsbeschluss
Vorlage: B 0001/2022
12.2 Einleitungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3.1 "Industriegebiet Stralsund / Lüdershagen"
Vorlage: B 0015/2022
12.3 18. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Teilfläche östlich der Brandshäger Straße im Stadtteil Andershof und Anpassung des beigeordneten Landschaftsplanes, Abwägungs- und Feststellungsbeschluss
Vorlage: B 0022/2022
12.4 Annahme von Sachspenden an den Zoo Stralsund i.H.v. 6.263,91 €
Vorlage: B 0199/2021
13 Verschiedenes
14 Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil
Nichtöffentlicher Teil
15 Behandlung der nichtöffentlichen Angelegenheiten
15.1 Anträge
15.2 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
15.3 Behandlung von Vorlagen
15.3.1 Verkauf einer Grundstücksfläche in der Hans-Fallada-Straße
Vorlage: B 0186/2021
15.3.2 Verkauf einer städtischen Fläche im Ortsteil Devin, Dorfstraße zwischen Nr. 5 und 6A
Vorlage: B 0014/2022
15.4 Verschiedenes
Öffentlicher Teil
16 Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil
17 Schluss der Sitzung
