Stralsunder Bürgerschaft 10.03.2022
Anlässlich der kommenden 800 Jahrfeier der Hansestadt Stralsund schlägt die Partei die Linke vor das alte Stadttor in der Semloer Straße wieder aufbauen zu lassen und erhält dabei parteiübergreifend viel Zuspruch. Vermehrten Diskussionsbedarf gab es bei dem grünen Vorschlag Ortsteilvertretungen einzuführen wie bspw. in Schwerin oder Rostock. Das Highligt der Sitzung war jedoch der 700 Seiten starke Haushaltsplan der Hansestadt, zudem die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen einige Sorgen und Bedenken vorgebracht wurden, was zu einer hitzigen Diskussion führt.
Tagesordnung: Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Änderungsanträge zur Tagesordnung
3 Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung
4 Billigung der Niederschrift der 01. Sitzung vom 27.01.2022
5 Mitteilungen des Präsidenten
6 Mitteilungen des Oberbürgermeisters
7 Anfragen
7.1 Grundwassersituation in der Frankensiedlung
Einreicher: Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied
Vorlage: kAF 0021/2022
7.2 zum Citymanager
Einreicher: Ute Bartel, SPD-Fraktion
Vorlage: kAF 0025/2022
7.3 Kinderhospiz
Einreicher: Dr. Heike Carstensen, SPD-Fraktion
Vorlage: kAF 0026/2022
7.4 zu den Videoaufnahmen der Bürgerschaftssitzung
Einreicher: Mathias Miseler, SPD-Fraktion
Vorlage: kAF 0028/2022
7.5 zu der Sicherung der Lokschuppen
Einreicher: Rüdiger Kuhn, SPD-Fraktion
Vorlage: kAF 0027/2022
7.6 Was wird in der Hansestadt Stralsund für die obdachlosen Menschen getan?
Einreicher: Frau Graf
Vorlage: kAF 0029/2022
7.7 Umtausch alter Führerscheine
Einreicher: Thoralf Pieper, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: kAF 0022/2022
7.8 Berücksichtigung regionaler Händler bei Vergabe
Einreicher: Ralf Klingschat, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: kAF 0023/2022
7.9 Aktueller Stand Signalwarnanlage Stralsund
Einreicherin: Ann Christin von Allwörden
Vorlage: kAF 0024/2022
7.10 zu Geschwindigkeitsüberschreitungen im Stadtbereich
Einreicher: Stefan Bauschke, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: kAF 0030/2022
7.11 Kompensationsflächen im Bereich XXXLutz
Einreicherin: Josefine Kümpers, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0031/2022
7.12 Sanierung des Hauses Am Fährkanal 3
Einreicher: Dr. Arnold von Bosse, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0032/2022
7.13 Einschränkungen bei Schul-Schwimmsport
Einreicherin: Petra Voß, Fraktion BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0033/2022
7.14 Offene Jugendarbeit in Stralsund
Einreicherin: Anett Kindler, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0034/2022
8 Einwohnerfragestunde
9 Anträge
9.1 Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Stralsund - 17. Änderungssatzung
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
Vorlage: AN 0045/2022
9.2 Änderung der Richtlinie der "Wahlwerbung auf öffentlichen Flächen" für die Werbung politischer Parteien
Einreicherin: Ann Christin von Allwörden als Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung
Vorlage: AN 0021/2022
9.3 Abgabe von Fundsachen in der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied
Vorlage: AN 0020/2022
9.4 Wiederaufbau eines Stadttores zur 800 Jahrfeier
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
Vorlage: AN 0022/2022
9.5 Mehrsprachigkeit in den Museen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
Vorlage: AN 0023/2022
9.6 Ehrendes Gedenken an Olof Palme
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
Vorlage: AN 0024/2022
9.7 Ortsteilvertretungen in Stralsund einrichten
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: AN 0043/2022
9.8 Städtebaulicher Rahmenplan für das Areal der Lokschuppen
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: AN 0044/2022
9.9 Stiftungsverzeichnis auf die Webseite der Hansestadt
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: AN 0041/2022
9.10 CO2-freie Paketzustellung
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: AN 0035/2022
9.11 Haushaltsmittel für die Fortsetzung des Projekts „StralDigital“
Einreicher SPD-Fraktion
Vorlage: AN 0042/2022
9.12 Wahl eines Mitgliedes in den Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Gesellschafteraufgaben
Einreicher: SPD-Fraktion
Vorlage: AN 0028/2022
9.13 Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Finanzen und Vergabe
Einreicher: SPD-Fraktion
Vorlage: AN 0029/2022
9.14 Wahl eines Mitgliedes in den Ausschuss für Sport
Einreicher: SPD-Fraktion
Vorlage: AN 0030/2022
9.15 Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Sport
Einreicher: SPD-Fraktion
Vorlage: AN 0031/2022
9.16 Wahl eines Mitglieds in den Kulturausschuss
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0032/2022
9.17 Wahl eines Vertreters in den Kulturausschuss
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0033/2022
9.18 Wahl eines Vertreters in den Ausschuss für Bildung, Hochschule und Digitalisierung
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0034/2022
9.19 Abberufung von Herrn Frank Fanter als stellv. Mitglied im Hauptausschuss
Vorlage: AN 0038/2022
9.20 Berufung von Frau Graf als stellvertretendes Mitglied in den Hauptausschuss
Vorlage: AN 0040/2022
9.21 Abberufung von Herrn Jens Kühnel aus dem Hauptausschuss
Vorlage: AN 0037/2022
9.22 Berufung von Herrn Fanter in den Hauptausschuss
Vorlage: AN 0039/2022
10 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
11 Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung
12 Behandlung von Vorlagen
12.1 Haushaltssatzungen und Haushaltspläne 2022 der Hansestadt Stralsund
Vorlage: B 0005/2022
12.2 Bebauungsplan Nr. 74 "Photovoltaikanlage an der Bahnstrecke Stralsund-Grimmen, westlich von Voigdehagen" der Hansestadt Stralsund, Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Vorlage: B 0011/2022
12.3 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Stralsund um die Weißflächen im Stadtgebiet Lüssower Berg, Abwägungs- und Feststellungsbeschluss
Vorlage: B 0003/2022
12.4 22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Stralsund für die Teilfläche des Berufsschulcampus in Grünhufe und Anpassung des beigeordneten Landschaftsplanes, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Vorlage: B 0006/2022
12.5 Bebauungsplan Nr. 73 "Erweiterung Berufsschulcampus in Grünhufe", Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Vorlage: B 0008/2022
12.6 einfacher Bebauungsplan Nr. 82 der Hansestadt Stralsund „An der Dänholmstraße“- Aufstellungsbeschluss
Vorlage: B 0009/2022
12.7 Bebauungsplan Nr. 70.3 „Wohngebiet am Mühlgraben in Grünhufe“, Aufhebungsbeschluss ; Bebauungsplan Nr.81 "Sondergebiete Solarthermieanlage und Freizeit, Sport,
Gastronomie in Grünhufe", Aufstellungsbeschluss und Änderung der Planungsziele zur 20. Änderung des Flächennutzungsplanes
Vorlage: B 0010/2022
12.8 Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses der Hansestadt Stralsund zum 31.12.2016 und Abschließende Prüfungsvermerke des
Rechnungsprüfungsausschusses und des Rechnungsprüfungsamtes für das Haushaltsjahr 2016
Vorlage: B 0016/2022
12.9 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2016 der Hansestadt Stralsund und Entlastung des Oberbürgermeisters
Vorlage: B 0017/2022
12.10 Sach- und Geldspenden des Fördervereins der Musikschule
Vorlage: B 0203/2021
13 Verschiedenes
14 Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil
Nichtöffentlicher Teil
15 Behandlung der nichtöffentlichen Angelegenheiten
15.1 Anträge
15.2 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
15.3 Behandlung von Vorlagen
15.3.1 Brandschutzbedarfsplan der Hansestadt Stralsund 2021
Vorlage: B 0004/2022
15.3.2 Flächentausch zwischen der Hansestadt Stralsund und dem Landkreis Vorpommern-Rügen
Vorlage: B 0110/2021
15.3.3 Änderung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr.: 2021-VII08-0689 vom 21.10.2021 - Wechsel des Erschließungsträgers
Vorlage: B 0007/2022
15.3.4 Änderung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 2021-VII-06-0585 zum Verkauf von Liegenschaften in Neuendorf/Hiddensee aus dem Gemeinschaftseigentum der Gemeinde Seebad Insel Hiddensee und der Hansestadt Stralsund - Beschlusspunkt 14
Vorlage: B 0013/2022
15.3.5 Lieferung von Fahrzeugen
Vorlage: B 0012/2022
15.3.6 Vergabevorschlag Rudolf-Breitscheid-Straße 1. BA
Vorlage: H 0017/2022
15.4 Verschiedenes
Öffentlicher Teil
16 Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil
17 Schluss der Sitzung
