Stralsunder Bürgerschaft 16.12.2021
Aufgrund der anhaltenden Corona Pandemie werden die Anfragen an die Stadtverwaltung schriftlich beantwortet - damit entgehen der Öffentlichkeit leider die darin behandelten Themen und die Sitzung verkürzt sich drastisch. Herausragende Themen der folgenden Debatten waren der geplante Ankauf der Gorch Fock I. und die Sinnhaftigkeit des Vorhabens, sowie die möglichen, verbundenen Kosten. Die Mitgliedschaft in einem Verein für Regionalmarketing, der Kindersport in Innenräumen, Kostenbefreiung im ÖPNV für Strelapass Inhaber und der Verzicht auf eine Standgebühr für den diesjährigen Weihnachtsmarkt in Stralsund.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Änderungsanträge zur Tagesordnung
3 Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung
4 Billigung der Niederschrift der 09. Sitzung der Bürgerschaft vom 18.11.2021
5 Mitteilungen des Präsidenten
6 Mitteilungen des Oberbürgermeisters
7 Anfragen
7.1 Verfall des Rügendammbahnhofes
Einreicher: Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied
Vorlage: kAF 0143/2021
7.2 Bahnhofsgebäude Stralsund Rügendamm
Einreicher: Olga Fot, Fraktion DIE LINKE
Vorlage: kAF 0145/2021
7.3 Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes
Einreicher: Sebastian Lange, Fraktion DIE LINKE
Vorlage: kAF 0150/2021
7.4 Auslastung der Stromnetze durch E-Autos und Hybridfahrzeuge in Stralsund
Einreicher: Michael Liebeskind, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: kAF 0146/2021
7.5 Ausbesserung/Sanierung Kreuzweg
Einreicher: Ralf Klingschat, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: kAF 0147/2021
7.6 Flächendeckende Testzentren in Stralsund
Einreicherin: Birkhild Schönleiter, Einzelbürgerschaftsmitglied
Vorlage: kAF 0151/2021
7.7 Wildschweinpopulation im Stadtgebiet
Einreicher: Frank Fanter, Fraktion AfD
Vorlage: kAF 0152/2021
7.8 Luftfilteranlagen in den Schulen der Hansestadt Stralsund
Einreicherin: Sandra Graf, Fraktion AfD
Vorlage: kAF 0149/2021
7.9 zu den Poststrukturen der Stadt
Einreicher: Mathias Miseler, SPD-Fraktion
Vorlage: kAF 0153/2021
7.10 zur Ärzteversorgung in Andershof
Einreicher: Dr. Heike Carstensen, SPD-Fraktion
Vorlage: kAF 0154/2021
7.11 Zustand der Stralsunder Stadtteiche, insbesondere des Knieperteiches
Einreicher: Ute Bartel, SPD-Fraktion
Vorlage: kAF 0155/2021
7.12 Satzung zur Vermeidung von Plastikmüll bei Veranstaltungen
Einreicherin: Anett Kindler, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0156/2021
7.13 Vermeidung von Papier, Nutzung digitaler Formate
Einreicherin: Josefine Kümpers, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0157/2021
7.14 Organisation des Weihnachtsmarktes
Einreicherin: Friederike Fechner, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0158/2021
8 Einwohnerfragestunde
9 Anträge
9.1 Haltepunkt "Lokschuppen"
Einreicher: Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied
Vorlage: AN 0188/2021
9.2 Tempo 30 auf der Greifswalder Chaussee
Einreicherin: Andrea Kühl, Fraktion DIE LINKE
Vorlage: AN 0189/2021
9.3 zur Gorch Fock
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: AN 0195/2021
9.4 zum Sport im Innenbereich für Kinder
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: AN 0196/2021
9.5 Mitgliedschaft im Verein für Regionalmarketing und -entwicklung Vorpommern
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN/DIE PARTEI, SPD-Fraktion
Vorlage: AN 0193/2021
9.6 Kostenfreier ÖPNV für Strelapassinhaber*innen
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI, SPD-Fraktion
Vorlage: AN 0194/2021
9.7 Standgebühren auf dem Weihnachtsmarkt
Einreicher: SPD-Fraktion
Vorlage: AN 0198/2021
9.8 Befreiung der Schausteller des Stralsunder Weihnachtsmarktes von den diesjährigen Standgebühren
Einreicher: Fraktion AfD
Vorlage: AN 0199/2021
9.9 Hybride Sitzungen der Bürgerschaft und ihrer Ausschüsse
Einreicher: SPD-Fraktion
Vorlage: AN 0197/2021
9.10 Bewerbung "Jugend entscheidet"
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: AN 0200/2021
9.11 Markierung der Zufahrt zum Freibad als verkehrsberuhigter Bereich
Einreicher: Bernd Buxbaum, Fraktion DIE LINKE
Vorlage: AN 0201/2021
9.12 Abberufung von Frau Schönleiter aus dem Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Gesellschafteraufgaben
Einreicher: Jens Kühnel, Fraktion AfD
Vorlage: AN 0190/2021
9.13 Wahl eines Mitglieds in den Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Gesellschafteraufgaben
Einreicher: Fraktion AfD
Vorlage: AN 0191/2021
10 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
11 Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung
12 Behandlung von Vorlagen
12.1 Bebauungsplan Nr. 77 "Wohnbebauung am Haltepunkt Süd, Andershof“, Aufstellungsbeschluss und Einleitung des 25. Änderungsverfahrens für den Flächennutzungsplan der
Hansestadt Stralsund
Vorlage: B 0182/2021
12.2 Bebauungsplan Nr. 71 "Wohnbebauung am Deviner Weg“, Aufstellungsbeschluss
Vorlage: B 0185/2021
12.3 21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Stralsund für die Teilfläche westlich der Bahnstrecke Stralsund-Grimmen und Anpassung des dem Flächennutzungsplan beigeordneten Landschaftsplanes, Abwägungs- und Feststellungsbeschluss
Vorlage: B 0188/2021
12.4 Verfahren zum Verkauf und zur Bebauung städtischer Grundstücke im Quartier 65 auf der Nördlichen Hafeninsel
Vorlage: B 0184/2021
12.5 Annahme von Sachspenden an das STRALSUND MUSEUM
Vorlage: B 0162/2021
12.6 Einordnung einer überplanmäßigen Auszahlung/Aufwendung in den Haushalt 2021
Vorlage: B 0191/2021
13 Verschiedenes
14 Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil
Nichtöffentlicher Teil
15 Behandlung der nichtöffentlichen Angelegenheiten
15.1 Anträge
15.1.1 Kenntnisnahme und Beantwortung einer Beschwerde nach § 14 Abs. 1 KV M-V
Einreicher: Präsident der Bürgerschaft
Vorlage: AN 0192/2021
15.2 Anfragen
15.2.1 Zur städtebaulichen Qualität im Quartier 33
Einreicher: Jürgen Suhr, Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
vertagt vom 18.11.2021
Vorlage: kAF 0138/2021
15.3 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
15.4 Behandlung von Vorlagen
15.4.1 Stiftungsangelegenheiten - Brunst-Weber-Stiftung Wirtschaftsplan 2022
Vorlage: B 0187/2021
15.4.2 Gesellschafteraufgaben: Wirtschaftspläne und kurzgefasste Übersichten der Unternehmen mit städtischer Beteiligung für das Geschäftsjahr 2022
Vorlage: B 0172/2021
15.4.3 Jahresabschluss 2020 Eigenbetrieb Tourismuszentrale
Vorlage: B 0161/2021
15.4.4 Jahresabschluss 2020 Eigenbetrieb Zentralfriedhof
Vorlage: B 0176/2021
15.4.5 Wirtschaftsplan 2022 Eigenbetrieb Zentralfriedhof der Hansestadt Stralsund
Vorlage: B 0181/2021
15.4.6 Änderung des bestehenden Erbbaurechtsvertrages zwischen der Hansestadt Stralsund und dem Kreisdiakonischen Werk Stralsund e.V. für die Kindertageseinrichtung "Im Heuweg"
Vorlage: B 0158/2021
15.4.7 Verkauf eines bebauten Grundstücks in Stralsund, ehemalige Schwesternschule
Vorlage: B 0178/2021
15.4.8 Änderung zum Öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen der Hansestadt Stralsund und dem Landkreis VorpommernRügen zur Vermögensauseinandersetzung
Vorlage: B 0180/2021
15.5 Verschiedenes
Öffentlicher Teil
16 Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil
17 Schluss der Sitzung
