Stralsunder Bürgerschaft 17.06.2021
Sondersitzung
Bereits in der letzten Sitzung stand die Festbetragsfinanzierung für den Sportbund auf der Tagesordnung. Da ein befangenes Mitglied an der Entscheidung mitgewirkt hatte, muss die Abstimmung nun wiederholt werden. Wodurch auch erneut eine emotionale Debatte entsteht. Ein weiteres Thema das besonders ausgiebig diskutiert wurde, ist die geplante Einführung eines kostenfreien ÖPNV.
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde über den Verkauf von Grundstücken auf der Insel Hiddensee, die sich im Eigentum der Hansestadt Stralsund befinden, debattiert. Hier hat sich die Bürgerschaft nach unseren Informationen gegen den Verkauf, und damit auch gegen einen von Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus entwickelten Kompromiss-Vorschlag ausgesprochen. Damit ist der jahrelange Streit weiterhin nicht beendet.
1. Eröffnung der Sitzung
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung
4. Billigung der Niederschrift der 04. Sitzung der Bürgerschaft vom 20.05.2021
5. Mitteilungen des Präsidenten
6. Mitteilungen des Oberbürgermeisters
7. Anfragen
7.1 Konsequenzen für Kita-Planungen
Einreicherin: Anett Kindler, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI kAF 0064/2021
7.2 Trauungen im Standesamt
Einreicher: Bernd Buxbaum, Fraktion DIE LINKE kAF 0065/2021
8. Einwohnerfragestunde
9 Anträge
9.1 Festbetragsfinanzierung Sportbund
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund AN 0110/2021
Änderungsantrag zum TOP 9.1 AN 0110/2021 Festbetragsfinanzierung Sportbund,
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI, SPD-Fraktion AN 0113/2021
10. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
11. Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung
12. Behandlung von Vorlagen
12.1 Zweite Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Stralsund (Straßensondernutzungsgebührensatzung) B 0028/2021
12.2 Annahme einer Spende - Warnschutz-T-Shirts für Schülerinnen und Schüler von Grundschulen B 0020/2021
12.3 Kostenloser ÖPNV B 0066/2020
Änderungsantrag zur Vorlage B 0066/2020 Kostenloser ÖPNV
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI AN 0114/2021
12.4 Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses der Hansestadt Stralsund zum 31.12.2015 und Abschließende Prüfungsvermerke des Rechnungsprüfungsausschusses und des Rechnungsprüfungsamtes für das Haushaltsjahr 2015 B 0053/2021
12.5 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2015 der Hansestadt Stralsund und Entlastung des Oberbürgermeisters B 0056/2021
13. Verschiedenes
14. Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil
16. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil
17. Schluss der Sitzung
