Stralsunder Bürgerschaft 20.05.2021
Herausragende Themen der Sitzung waren die Debatte um ein Glyphosat-Verbot auf landwirtschaftlichen Flächen die sich im Stadteigentum befinden. Pläne zur möglichen Einführung eines Sozialtickets für den Stralsunder ÖPNV und besonders hitzig wurde eine Festbetragsförderung für den Stadtsportbund diskutiert. Bei letzterem hatten die Fraktion der Grünen und der SPD große Sorge, das man das Geld vornehmlich in die Einrichtung einer hauptamtlichen Personalstelle investiert, anstatt es direkt den Vereinen und dem Kinder und Jugendsport zukommen zu lassen.
Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung
4. Billigung der Niederschrift der 03. Bürgerschaftssitzung vom 22.04.2021
5. Mitteilungen des Präsidenten
6. Mitteilungen des Oberbürgermeisters
7. Anfragen
7.1 Stand zur Planung für den Wirtschafts- und Wissenschaftscampus in der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied kAF 0046/2021
7.2 zum Home-Office innerhalb der Verwaltung
Einreicher: Detlef Lindner, Fraktion Bürger für Stralsund kAF 0047/2021
7.3 Bearbeitungszeiten Bauanträge
Einreicher: Thoralf Pieper, CDU/FDP-Fraktion kAF 0048/2021
7.4 zur Reinigung und Leerung der Abfalltonnen
Einreicher: Thomas Haack, Fraktion Bürger für Stralsund kAF 0050/2021
7.5 Zugriff auf den Notfond für Kultur
Einreicher: Dr. Heike Carstensen, SPD-Fraktion kAF 0053/2021
7.6 zum Verbot von Einweg-Kunststoffprodukten
Einreicher: Thomas Würdisch, SPD-Fraktion kAF 0052/2021
7.7 zur Ausschreibung der Stelle SB Stadtmarketing
Einreicher: Mathias Miseler, SPD-Fraktion kAF 0054/2021
7.8 Bewertung der Jugendarbeit im Stadtgebiet Knieper West.
Einreicher: Bernd Buxbaum, Fraktion DIE LINKE kAF 0051/2021
7.9 Umsetzung der neuen Leipzig Charta
Einreicher: Andrea Kühl, Fraktion DIE LINKE kAF 0057/2021
7.10 Einsatz von Glyphosat auf stadteigenen Flächen
Einreicher: Sebastian Lange, Fraktion DIE LINKE kAF 0056/2021
7.11 Gehwegschäden durch Baumbestand im Wohngebiet Alte Zuckerfabrik
Einreicher: Daniel Ruddies, CDU/FDP-Fraktion kAF 0049/2021
7.12 Zur Zukunft und zum Sanierungskonzept der Immobilie Theater am Knieperwall
Einreicherin: Friederike Fechner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI kAF 0058/2021
7.13 Sicherung der Hafenkräne,
Einreicher: Dr. Arnold von Bosse, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI kAF 0059/2021
7.14 Inanspruchnahme des Strelapasses,
Einreicherin: Petra Voß, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI kAF 0061/2021
7.15 Gendergerechte Beschilderung,
Einreicherin: Josefine Kümpers, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI kAF 0060/2021
7.16 Kita-Planung mit dem Landkreis Vorpommern-Rügen
Einreicherin: Anett Kindler, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI kAF 0062/2021
8. Einwohnerfragestunde
9. Anträge
9.1 Beteiligung am "Nationalen Radverkehrsplan"
Einreicher: SPD-Fraktion AN 0093/2021
Änderungsantrag zu TOP 9.1 Beteiligung am "Nationalen Radverkehrsplan" AN 0093/2021
Einreicher: SPD-Fraktion AN 0108/2021
9.2 Ermöglichen von Hybridsitzungen
Einreicher: SPD-Fraktion AN 0094/2021
Änderungsantrag zu TOP 9.2 Ermöglichen von Hybridsitzungen AN 0094/2021
Einreicher: SPD-Fraktion AN 0107/2021
9.3 Einsatzverbot von glyphosathaltigen Pflanzenherbiziden
Einreicher: Fraktion DIE LINKE AN 0095/2021
Änderungsantrag zu TOP 9.3 Einsatzverbot von glyphosathaltigen Pflanzenherbiziden
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI AN 0105/2021
9.4 Wiederherstellung der Inschrift auf der Granitplatte vor dem Ehrenmal auf dem Neuen Markt
Einreicher: Fraktion DIE LINKE AN 0092/2021
9.5 Etablierung eines Warenhausmuseums
Einreicher: Maximilian Schwarz, CDU/FDP-Fraktion AN 0087/2021
9.6 Unfallgefahr auf Küstenradweg beseitigen
Einreicher: Ralf Klingschat, CDU/FDP-Fraktion AN 0101/2021
9.7 Ökolandbau auf städtischen Flächen,
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI AN 0096/2021
9.8 Restaurierung der Grabsteine von Rudolf Baier und Ferdinand Struck
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI AN 0098/2021
Änderungsantrag zu TOP 9.8 Restaurierung der Grabsteine von Rudolf Baier und Ferdinand Struck
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion AN 0104/2021
9.9 Kostenfreies Sozialticket für den ÖPNV
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI AN 0099/2021
9.10 Qualitative Verbesserungen im ÖPNV
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI AN 0102/2021
9.11 Sportförderung für den Kinder- und Jugendsport verwenden
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI AN 0100/2021
9.12 Wahl eines Vertreters in den Finanz- und Vergabeausschuss
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund AN 0089/2021
9.13 zur Wahl eines Vertreters in den Betriebsausschuss
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund AN 0090/2021
9.14 Wahl einer Stellvertreterin in den Ausschuss für Bildung, Hochschule und Digitalisierung
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI AN 0097/2021
9.15 Bestellung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der SIC GmbH
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund AN 0088/2021
9.16 Wahl eines Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages MV
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund AN 0091/2021
10. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
11. Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung
12. Behandlung von Vorlagen
12.1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 - Ergänzungsbeschluss zu Band I Kernhaushalt B 0030/2021
12.2 15. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung B 0003/2021
Änderungsantrag zu TOP 12.2 "15. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung"
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI AN 0106/2021
12.3 Aufstellungsbeschluss - Bebauungsplan Nr. 22 "Urbanes Gebiet ehemaliges Plattenwerk und ehemaliges Heizwerk" B 0021/2021
12.4 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Stralsund um die Weißflächen im Stadtgebiet Lüssower Berg - Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss B 0023/2021
Dokument anzeigen: Protokollauszug BUKStA 06.05.2021 B 0023/2021 Dateigrösse: 10 KB Protokollauszug BUKStA 06.05.2021 B 0023/2021 10 KB
12.5 Bebauungsplan Nr. 61 der Hansestadt Stralsund „Östlich der Smiterlowstraße“, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 1. Änderung B 0025/2021
12.6 Annahme einer Sachspende an das STRALSUND MUSEUM B 0065/2020
13. Verschiedenes
14. Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil
16. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil
17. Schluss der Sitzung
