Stralsunder Bürgerschaft 21.10.2021
Herausragende Themen der vergleichweise kurzen Sitzung waren die Schwesternschule und die zukünftige Nutzung von Gelände und Gebäude, wiederholt die Baupläne zu XXXLutz in Stralsund, die nun auf einem anderen Grundstück realisiert werden sollen und der Rahmennutzungsplan für Andershof.
Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung
4. Billigung der Niederschrift der 07. Sitzung der Bürgerschaft vom 23.09.2021
5. Mitteilungen des Präsidenten
6. Mitteilungen des Oberbürgermeisters
7.1 Vorlage
Alte Kalkbrennerei Franzenshöhe
Einreicher Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied
kAF 0103/2021
7.2 Vorlage
zu E-Scootern in Stralsund
Einreicher: Mathias Miseler, SPD-Fraktion
kAF 0104/2021
7.3 Vorlage
Digitalisierung des Stadtarchivs
Einreicher: Dr. Heike Carstensen, SPD-Fraktion
kAF 0105/2021
7.4 Vorlage
Bebauung brachliegender Baugrundstücke
Einreicher: Ute Bartel, SPD-Fraktion
kAF 0106/2021
7.5 Vorlage
Projektförderung zur Vitalisierung der Innenstadt
Einreicher: Thomas Würdisch, SPD-Fraktion
kAF 0107/2021
7.6 Vorlage
Bushaltestelle Knieper Nord
Einreicher: Birkhild Schönleiter, Einzelbürgerschaftsmitglied
kAF 0108/2021
7.7 Vorlage
Ostseeküstenradwanderweg
Einreicher: Andrea Kühl, Fraktion DIE LINKE
kAF 0110/2021
7.8 Vorlage
zur Befahrung der Altstadt mit Wohnmobilen
Einreicher: Michael Philippen, Fraktion Bürger für Stralsund
kAF 0111/2021
7.9 Vorlage
Sanierung der Straße im Phillip-Julius-Weg
Einreicher: Frau Sandra Graf, Fraktion AfD
kAF 0112/2021
7.10 Vorlage
Denkmalgeschütztes Haus - Gebäude Langenstraße 23 (ehemals Steakhouse)
Einreicherin: Maria Quintana Schmidt, Fraktion DIE LINKE
kAF 0113/2021
7.11 Vorlage
Nutzung einer Laterne als Werbeträger
Einreicherin: Heike Corinth, CDU/FDP-Fraktion
kAF 0109/2021
7.12 Vorlage
Stand der Umsetzung der Projekte im Johanniskloster
Einreicherin: Ann Christin von Allwörden, CDU/FDP-Fraktion
kAF 0114/2021
7.13 Vorlage
Wildwuchs auf Gehwegen, Radwegen und Parkplätzen
Einreicher: Bernd Buxbaum, Fraktion DIE LINKE
kAF 0121/2021
7.14 Vorlage
Planungsstand Quartier 65
Einreicherin: Petra Voß, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
kAF 0120/2021
7.15 Vorlage
Planungen für das ehemalige Schwesternwohnheim und die Schwesternschule
Einreicher: Jürgen Suhr, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
kAF 0116/2021
7.16 Vorlage
Perspektive Badenstraße 16
Einreicherin: Friederike Fechner, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
kAF 0117/2021
7.17 Vorlage
Anfrage zum von Altlasten belastetetn Tauschgrundstück vom Möbelhaus XXXLutz
Einreicher: Dr. Arnold von Bosse, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
kAF 0118/2021
7.18 Vorlage
Regulierung des Wasserstands im Borgwallsee
Einreicherin: Josefine Kümpers, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
kAF 0119/2021
8. Einwohnerfragestunde
9. Anträge
9.1 Antrag
Installation einer Handyladestation in der Büchertelefonzelle Selliner Weg
Einreicher: Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied
AN 0158/2021
9.2 Antrag
Beschleunigung von Genehmigungsverfahren und Bürokratieabbau
Einreicher: SPD-Fraktion
AN 0159/2021
9.3 Antrag
Einführung einer Neugeborenenprämie
Einreicher: SPD-Fraktion
AN 0167/2021
9.4 Antrag
Förderprogramm "Re-Start Lebendige Innenstädte M-V" zur Revitalisierung der Innenstädte
Einreicher: Ralf Klingschat, CDU/FDP-Fraktion
AN 0157/2021
9.5 Antrag
Online-Buchung der Sporthallenzeiten
Einreicher: Ralf Klingschat, CDU/FDP-Fraktion
AN 0163/2021
9.6 Antrag
Wirtschafts-Wissenschafts-Campus Stralsund weiter voranbringen – Konzept erstellen und Innovationsgesellschaft gründen!
Einreicher: Maximilian Schwarz (CDU/FDP-Fraktion)
AN 0168/2021
9.7 Antrag
Abstellkonzept für E-Scooter
Einreicher: Daniel Ruddies, CDU/FDP-Fraktion
AN 0169/2021
9.8 Antrag
Kampagne zur Sensilibisierung für Gefahren des privaten Silvesterfeuerwerks
Einreicher: Ann Christin von Allwörden für den Ausschuss für Sicherheit und Ordnung
AN 0141/2021
9.9 Antrag
Begrenzung der Wahlplakatierung im Stadtgebiet der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Bernd Buxbaum, Fraktion DIE LINKE
AN 0170/2021
9.10 Antrag
Einrichung von Parkplätzen für Rollstuhlfahrerinnen und -fahrer die das Stralsunder Theater besuchen
Einreicher: Bernd Buxbaum, Fraktion DIE LINKE
AN 0171/2021
9.11 Antrag
Wahl eines Mitgliedes in den Ausschuss für Bildung, Hochschule und Digitalisierung
Einreicher: SPD-Fraktion
AN 0160/2021
9.12 Antrag
Wahl eines Mitgliedes in den Ausschuss für Familie, Soziales und Gleichstellung
Einreicher: SPD-Fraktion
AN 0161/2021
9.13 Antrag
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Familie, Soziales und Gleichstellung
Einreicher: SPD-Fraktion
AN 0162/2021
9.14 Antrag
Abberufung Birkhild Schönleiter Aufsichtsrat Wohlfahrtseinrichtungen
Einreicher: Fraktion AfD
AN 0165/2021
9.15 Antrag
Berufung in den Aufsichtsrat der Wohlfahrtseinrichtungen
Einreicher Jens Kühnel, Fraktion AfD
AN 0166/2021
10. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
11. Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung
12. Behandlung von Vorlagen
12.1 Regionales Einzelhandelskonzept für den Stadt-Umland-Raum Stralsund, Beschluss
B 0149/2021
12.2 Festlegung des Termins für die Wahl und eventuelle Stichwahl des Oberbürgermeisters oder der Oberbürgermeisterin 2022
B 0164/2021
13. Verschiedenes
14. Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil
16. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil
17. Schluss der Sitzung
