Stralsunder Bürgerschaft 22.04.2021
Großen Diskussionsbedarf gab es bei den Grünen bzgl. dem Thema Baumfällungen und Rohdungen im Stadtgebiet, sowie zu polnischen Pläne ein Atomkraftwerk in etwa 100 Kilometer Entfernung zur Hansestadt zu errichten. Auch das Thema XXXLutz Ansiedlung wurde noch einmal aufgemacht. Eine Seilbahn auf den Dänholm, als Touristisches Highlight und zu weiteren Erschließung der vorgelagerten Insel, war ein Antrag der FDP der ebenfalls ausgiebig debattiert wurde.
Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung der Bürgerschaft am 22.04.2021 um die Vorlage B 0011/2021 - Bebauungsplan Nr. 21 "Wohngebiet nördlich der Hermann-Burmeister-Straße" der Hansestadt Stralsund, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss AN 0084/2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung der Bürgerschaft am 22.04.2021 um die Vorlage B 0012/2021 - Bebauungsplan Nr. 72 „Urbanes Gebiet zwischen Sackgasse und Werftstraße“ der Hansestadt Stralsund - Aufstellungsbeschluss AN 0085/2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung der Bürgerschaft am 22.04.2021 um die Vorlage B 0014/2021 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24 der Hansestadt Stralsund "Wohngebiet zwischen Boddenweg und Gustower Weg" - Aufstellungsbeschluss AN 0086/2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
3. Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
4. Billigung der Niederschrift der 02. Sitzung der Bürgerschaft vom 04.03.2021
Beschluss: einstimmig beschlossen
5. Mitteilungen des Präsidenten
6. Mitteilungen des Oberbürgermeisters
7 Anfragen
7.1 Notplan für die Hansestadt Stralsund bei Netzausfall
Einreicher: Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied kAF 0012/2021
Beschluss: zur Kenntnis genommen
7.2 Baumfällungen und Waldrodungen
Einreicher: Jürgen Suhr, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI gAF 0001/2021
Beschluss: zur Kenntnis genommen
7.3 Bedarf an Kita-Plätzen in der Hansestadt
Einreicherin: Anett Kindler, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI kAF 0034/2021
Beschluss: zur Kenntnis genommen
7.4 Austrocknung Teich in der Wallensteinstraße
Einreicherin: Friederike Fechner, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI kAF 0035/2021
Beschluss: zur Kenntnis genommen
7.5 Nahversorgungsstandort Andershof und Ansiedlungsvorhaben XXXLutz
Einreicher: Arnold von Bosse, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI kAF 0036/2021
Beschluss: zur Kenntnis genommen
7.6 zur Mitgliedschaft in der Städtegemeinschaft gegen Rassismus
Einreicher: Tino Rietesel, Fraktion Bürger für Stralsund kAF 0037/2021
Beschluss: zur Kenntnis genommen
7.7 Auswirkungen der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona Pandemie zum Beginn des zweiten Jahres der notwendigen Einschränkungen auf die lokale Wirtschaft und die Einnahmen für die Hansestadt Stralsund
Einreicher: Bernd Buxbaum, Fraktion DIE LINKE. kAF 0040/2021
Beschluss: zur Kenntnis genommen
7.8 zum Kampischen Hof
Einreicher: Ute Bartel, SPD-Fraktion kAF 0021/2021
Beschluss: zur Kenntnis genommen
7.9 zu CO2-Messgeräten in Schulen
Einreicher: Dr. Heike Carstensen, SPD-Fraktion kAF 0038/2021
Beschluss: zur Kenntnis genommen
7.10 zur Landstromversorgung von Schiffen
Einreicher: Mathias Miseler, SPD-Fraktion kAF 0039/2021
Beschluss: zur Kenntnis genommen
7.11 Barrierefreie Website der Hansestadt
Einreicherin: Petra Voß, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI kAF 0045/2021
Beschluss: zur Kenntnis genommen
7.12 Wochenendhaussiedlung Devin,
Einreicherin: Josefine Kümpers, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI kAF 0044/2021
Beschluss: zur Kenntnis genommen
7.13 Konsequenzen aus dem ADFC-Fahrradklimatest 2020 für die Hansestadt Stralsund
Einreicher: Robert Gränert, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI kAF 0042/2021
Beschluss: zur Kenntnis genommen
8. Einwohnerfragestunde
9. Anträge
9.1 Einhalten der Geschwindigkeitsbegrenzung im Amanda-Weber-Ring
Einreicher: Stefan Bauschke, CDU/FDP-Fraktion AN 0047/2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
9.2 Antrag zur Änderung der Stadtverordnung über das Führen von Hunden in der Hansestadt Stralsund (Stralsunder Hundeverordnung vom 10.11.2011)
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI AN 0053/2021
Beschluss: verwiesen
9.3 Bewerbung als Standort für eine Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und zivile Verteidigung
Einreicher: Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied AN 0049/2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
9.4 Einrichtung einer Sonderwirtschaftszone auf dem Gebiet der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied AN 0050/2021
Beschluss: verwiesen
9.5 Stellungnahme zum geplanten Bau der AKW Polen
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI AN 0058/2021
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
9.6 Beleuchtung im Johanniskloster
Einreicher: Fraktion DIE LINKE. AN 0059/2021
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 356 KB Antrag 356 KB
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 9.6 Beleuchtung im Johanniskloster
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI AN 0073/2021
Beschluss: zurückgezogen
9.7 Prüfung auf Installation für E-Bike Ladestationen
Einreicher: Sebastian Lange, Fraktion DIE LINKE AN 0068/2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
9.8 Möglichkeiten der Optimierung des Verkehrsflusses in der Altstadt
Einreicher: Michael Liebeskind, CDU/FDP-Fraktion AN 0069/2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
9.9 Erschließung des Dänholms mit Seilbahnanbindung zum Hafen
Einreicher: Ralf Klingschat, CDU/FDP-Fraktion AN 0070/2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
9.10 Akkubetriebene Arbeitsgeräte,
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI AN 0066/2021
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
9.11 Wahl eines Vertreters in den Ausschuss für Bau, Umwelt, Klimaschutz und Stadtentwicklung
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion AN 0054/2021
Beschluss: einstimmig beschlossen
9.12 Wahl eines Vertreters in den Stadtkleingartenausschuss
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion AN 0055/2021
Beschluss: einstimmig beschlossen
9.13 Wahl eines Vertreters in den Ausschuss für Stadtmarketing
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion AN 0056/2021
Beschluss: einstimmig beschlossen
9.14 Bestellung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Stralsunder Innovation und Consult GmbH
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion AN 0057/2021
Beschluss: einstimmig beschlossen
10. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
11. Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung
12. Behandlung von Vorlagen
12.1 Haushaltssatzungen und Haushaltspläne 2021 der Hansestadt Stralsund B 0015/2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 5
Einstellung von Haushaltsmitteln zur Sicherung der Lokschuppen
Einreicher: SPD-Fraktion AN 0061/2021
Beschluss: zurückgezogen
Schaffung der Stelle eines Radverkehrsplaners/einer Radverkehrsplanerin
Einreicher: SPD-Fraktion AN 0063/2021
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag zu TOP 12.1 Schaffung der Stelle eines Radverkehrsplaners/einer Radverkehrsplanerin AN 0063/2021
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI AN 0071/2021
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Einstellung von 25.000 Euro für die Mitgliedschaft im Deutschen Städtetag
Einreicher: SPD-Fraktion AN 0062/2021
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Einrichtung eines Livestreams der Bürgerschaftssitzungen und Bereitstellung der dafür erforderlichen Haushaltsmittel im Haushalt 2021
Einreicher: SPD-Fraktion AN 0065/2021
Beschluss: mit Änderungen beschlossen
Ergänzungsantrag zu AN 0065/2021 Einrichtung eines Livestreams der Bürgerschaftssitzungen
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion AN 0076/2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag zum TOP 12.1 Haushaltssatzungen und Haushaltspläne 2021 Vorlage: B 0015/2021
Einreicher: Fraktion DIE LINKE. AN 0078/2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 12.1 Planungsleistungen Küstenradweg im Abschnitt zwischen Devin und Andershof
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI AN 0079/2021
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag zu TOP 12.1 Konzept Verbesserung Radwegenetz Altstadt
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI AN 0080/2021
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag zu TOP 12.1 Aufsuchende Jugendarbeit AN 0081/2021
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag zu TOP 12.1 Öffentlicher Personennahverkehr
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI AN 0082/2021
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag zum TOP 12.1 Sanierung und Ausbau von Radwegen auf der Grundlage des Radwegekonzeptes
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI AN 0083/2021
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
zur Vorlage B 0015/2021
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund AN 0072/2021
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 216 KB Antrag 216 KB
Beschluss: einstimmig beschlossen
zur Vorlage B 0015/2021
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund AN 0077/2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
zur Vorlage B 0015/2021
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund AN 0074/2021
Beschluss: einstimmig beschlossen
zur Vorlage B 0015/2021
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund AN 0075/2021
Beschluss: einstimmig beschlossen
12.2 EhrenamtsKarte MV: Änderung der Entgeltordnung des Zoo Stralsund B 0093/2020
Beschluss: einstimmig beschlossen
12.3 Ehrenamtskarte MV - Geltungsbereich Musikschule B 0002/2021
Beschluss: einstimmig beschlossen
12.4 Ehrenamtskarte MV: Änderung der Entgeltordnung der Stadtbibliothek Stralsund B 0004/2021
Beschluss: einstimmig beschlossen
12.5 Annahme einer Geldspende an den Zoo in Höhe von 10.000,- € B 0006/2021
Beschluss: einstimmig beschlossen
12.6 Annahme einer Sachspende an den Zoo Stralsund i.H.v. 1680,00 € B 0010/2021
Beschluss: einstimmig beschlossen
12.7 Sachspende Förderverein der Musikschule - Instrumente B 0007/2021
Beschluss: einstimmig beschlossen
12.8 Annahme des Angebotes einer Zuwendung im Sinne des § 44 Abs. 4 Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) B 0009/2021
Beschluss: einstimmig beschlossen
12.9 Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Mitglieder in Wahlvorständen B 0013/2021
Beschluss: einstimmig beschlossen
12.10 Bebauungsplan Nr. 21 „Wohngebiet nördlich der Hermann-Burmeister-Straße“ der Hansestadt Stralsund, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss B 0011/2021
Beschluss: einstimmig beschlossen
12.11 Bebauungsplan Nr. 72 „Urbanes Gebiet zwischen Sackgasse und Werftstraße“ der Hansestadt Stralsund - Aufstellungsbeschluss B 0012/2021
Beschluss: einstimmig beschlossen
12.12 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24 der Hansestadt Stralsund "Wohngebiet zwischen Boddenweg und Gustower Weg" - Aufstellungsbeschluss B 0014/2021
Beschluss: einstimmig beschlossen
13. Verschiedenes
14. Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil
16. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil
17. Schluss der Sitzung
