Stralsunder Bürgerschaft 23.09.2021
- Besonderen Diskussionsbedarf hatten die Mitglieder bei dieser Sitzung insbesondere beim Thema Hansedom, den Strafzetteln die während des Speedway Rennens in Stralsund verteilt wurden und beim Thema Flächenvergabe bezüglich landwirtschaftlicher Nutzflächen.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Änderungsanträge zur Tagesordnung
3 Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung
4 Billigung der Niederschrift der 06. Sitzung der Bürgerschaft vom 26.08.2021
5 Mitteilungen des Präsidenten
6 Mitteilungen des Oberbürgermeisters
7 Anfragen
7.1 Stand zum Aufstellungsbeschluß ehemals Plattenwerk
Einreicherin: Maria Quintana Schmidt, Fraktion DIE LINKE.
Vorlage: kAF 0088/2021
7.2 Naturschutzgebiet Halbinsel Devin,
Einreicher: Robert Gränert, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0078/2021
7.3 Stand zum Ansiedlungsvorhaben von XXXLutz für den Standort Stralsund
Einreicher: Jürgen Suhr, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0091/2021
7.4 Schwimmhalle in Stralsund
Einreicherin: Anett Kindler, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0093/2021
7.5 Gebäude Knieperdamm 3
Einreicher: Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied
Vorlage: kAF 0092/2021
7.6 Situation zu öffentlichen Toiletten in der Altstadt
Einreicher: Birkhild Schönleiter, Einzelbürgerschaftsmitglied
Vorlage: kAF 0094/2021
7.7 zu Ordnungsmaßnahmen am Speedway Stadion
Einreicher: Michael Philippen, Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: kAF 0095/2021
7.8 zur Umwandlung von Erbbaurechten
Einreicher: Thomas Haack, Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: kAF 0096/2021
7.9 Erhöhung der Gebühren Anwohnerparken
Einreicher: Kerstin Chill, Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: kAF 0097/2021
7.10 Radabstellbedingungen in der Altstadt
Einreicher: Sebastian Lange, Fraktion DIE LINKE
Vorlage: kAF 0098/2021
7.11 Entwicklung des digitalen Parktickets
Einreicher: Michael Liebeskind, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: kAF 0100/2021
7.12 Wasserversorgung für Teich in der Wallensteinstraße
Einreicherin: Petra Voß, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0099/2021
7.13 Bedingungen zur Bundestags- und Landtagswahl 2021
Einreicher: Dr. Arnold von Bosse, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0102/2021
8 Einwohnerfragestunde
9 Anträge
9.1 Zusammenarbeit mit dem Hansedom
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: AN 0142/2021
9.2 Transparente Flächenvergabe
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: AN 0143/2021
9.3 Trinkwasserspender in der Altstadt
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: AN 0145/2021
9.4 energetische Einsparpotentiale
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: AN 0146/2021
9.5 Einführung Gelbes Band
Einreicher: Stefan Bauschke, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0148/2021
9.6 Einrichtung von etwa 5 bis 10 Reisemobil-Stellplätze in der Nähe des Hansedoms und des Stralsunder Zoos
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
Vorlage: AN 0150/2021
9.7 Maßnahmen zur Erhöhung der Ordnung und Sicherheit, sowie zur Verhinderung des wilden Parkens auf und neben der Zufahrt zum Freibad
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
Vorlage: AN 0149/2021
9.8 Förderung des Radverkehrs
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: AN 0147/2021
9.9 Kein Verwahrentgelt für gemeinnützige Vereine und Organisationen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
Vorlage: AN 0152/2021
9.10 Zugang zur "Grünen Farm" Freizeitgelände Knieper West
Einreicher: Sebastian Lange, Fraktion DIE LINKE
Vorlage: AN 0151/2021
9.11 Wahl eines stellvertretenden Mitglieds im Ausschuss für Stadtmarketing
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: AN 0144/2021
10 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
11 Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung
12 Behandlung von Vorlagen
12.1 21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Stralsund für die Teilfläche westlich der Bahnstrecke Stralsund-Grimmen und Anpassung des beigeordneten
Landschaftsplanes, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Vorlage: B 0151/2021
12.2 vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 22 der Hansestadt Stralsund „Wohnbebauung südlich des Tribseer Damms 54 bis 57“, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Vorlage: B 0152/2021
12.3 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 78 "Gemeinbedarfsfläche auf dem großen Dänholm, nördlich der Ummanzer Straße" und Einleitung des 23. Änderungsverfahrens für den Flächennutzungsplan der Hansestadt Stralsund für diese Teilfläche
Vorlage: B 0160/2021
12.4 Masterplan Zoo Stralsund
Vorlage: B 0058/2021
12.5 Auflösung des Eigenbetriebes Tourismuszentrale der Hansestadt Stralsund
Vorlage: B 0150/2021
13 Verschiedenes
14 Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil
Nichtöffentlicher Teil
15 Behandlung der nichtöffentlichen Angelegenheiten
15.1 Anfragen
15.1.1 Sachstand zu den Planungsleistungen und dem Verkaufsvertrag zur Gorch Fock I
Einreicher: Bernd Buxbaum, Fraktion DIE LINKE.
Vorlage: kAF 0101/2021
15.2 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
15.3 Behandlung von Vorlagen
15.3.1 Ergänzung des Bürgerschaftsbeschlusses Nr. 2021-VII-02-0465 zum Verkauf eines bebauten Grundstückes in Kloster/Hiddensee
Vorlage: B 0156/2021
15.3.2 Vergabevorschlag Stralsund-Altstadt, Sicherung Hansakai auf der Nördlichen Hafeninsel der Hansestadt Stralsund, Los 7 - Wassertreppe/Betonbau/Lieferung und Montage von
Betonfertigteilen
Vorlage: B 0153/2021
15.3.3 Vergabevorschlag Stralsund-Altstadt, Sicherung Hansakai auf der Nördlichen Hafeninsel der Hansestadt Stralsund, Los 2 - Freianlagen / Verkehrsanlagen / Erschließung
Vorlage: B 0154/2021
15.4 Verschiedenes
Öffentlicher Teil
16 Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil
17 Schluss der Sitzung
