Stralsunder Bürgerschaft 25.08.2022
Den meisten Diskussionsbedarf gab es in Bezug auf den Schulstart an der Juri-Gagarin-Schule, der aus Sicht einiger Abgeordneten nicht nach den Bauarbeiten nicht so reibungslos verlief wie dargestellt, aber durch den Einsatz vieler Mitarbeiter der Stadt überhaupt erst möglich wurde. Ein weiteres Thema, war der Zustand der Stadtteiche und ob in absehbarer Zeit eine Sanierung dieser geplant sei, was die Verwaltung verneinte. Die weiteren Gesprächsschwerpunkte lagen auf der Schaffung eines Hundestrandes - und wo dieser umgesetzt werden könnte und die weitere Entwicklung des Verkehrskonzepts für die Hansestadt.
Tagesordnung: Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Änderungsanträge zur Tagesordnung
3 Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung
4 Billigung der Niederschrift der 05. Sitzung der Bürgerschaft vom 09.06.2022 und Billigung der Niederschrift der Sondersitzung der Bürgerschaft vom 29.06.2022
5 Mitteilungen des Präsidenten
6 Mitteilungen des Oberbürgermeisters
7 Anfragen
7.1 Grünfläche Kleine Parower Straße
Einreicher: Jens Kühnel, Fraktion AfD
Vorlage: kAF 0067/2022
7.2 Zukunft Klärschlammverbrennung in Rostock
Einreicher: Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied
Vorlage: kAF 0068/2022
7.3 Wärmehallen in der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Frank Fanter, Fraktion AfD
Vorlage: kAF 0069/2022
7.4 zum Parken im Bereich des Freibades
Einreicher: Maik Hofmann, Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: kAF 0070/2022
7.5 zum Horthaus Juri Gagarin Schule
Einreicher: Kerstin Chill, Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: kAF 0071/2022
7.6 Fertigstellung der Juri-Gagarin-Schule, Einreicher: Michael
Philippen, Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: kAF 0074/2022
7.7 Schulbeginn Juri Gagarin Schule
Einreicher: Andrea Kühl, Fraktion DIE LINKE/SPD
Vorlage: kAF 0085/2022
7.8 zu den steigenden Energiepreisen
Einreicher: Thomas Haack, Fraktion Bürger für stralsund
Vorlage: kAF 0073/2022
7.9 zu Eigentümerpflichten
Einreicher: Sabine Ehlert, Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: kAF 0076/2022
7.10 zu Fütterverbot von Möwen
Einreicher: Thomas Schulz, Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: kAF 0077/2022
7.11 Nutzung der Mittel aus dem MV-Schutzfonds
Einreicher: Bernd Buxbaum, Fraktion DIE LINKE
Vorlage: kAF 0078/2022
7.12 Stand der Sanierung der Stadtteiche
Einreicher: Ute Bartel, Fraktion DIE LINKE/SPD
Vorlage: kAF 0079/2022
7.13 Verkehrsführung Kreuzung An der Werft/ Werftstraße stadteinwärts
Einreicher: Dr. med. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: kAF 0075/2022
7.14 zur Energie- und Gasversorgung der Hansestadt Stralsund im Herbst und Winter 2022/2023
Einreicher: Thoralf Pieper, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: kAF 0072/2022
7.15 Energiesparmaßnahmen in der Hansestadt Stralsund
Einreicherin: Josefine Kümpers, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0082/2022
7.16 Krisenstab Energie
Einreicher: Mathias Miseler, Fraktion DIE LINKE/SPD
Vorlage: kAF 0080/2022
7.17 Fahrradweg Kreisel Wasserstraße
Einreicher: Stefan Bauschke, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: kAF 0084/2022
7.18 Zusammenarbeit Stiftung Klima- und Umweltschutz M-V
Einreicher: Jürgen Suhr, Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0081/2022
7.19 Verkehrskonzept Altstadt
Einreicherin: Anett Kindler, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0083/2022
8 Einwohnerfragestunde
8.1 Einwohnerfrage von Frau Lorenz (wird schriftlich beantwortet)
9 Anträge
9.1 Anpassung des Wochenmarktkonzeptes
Einreicher: Stefan Bauschke für den Ausschuss für Bau, Umwelt, Klimaschutz und Stadtentwicklung
Bernd Buxbaum für den Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Gesellschafteraufgaben
Vorlage: AN 0101/2022
9.2 Sirenenalarm
Einreicher: Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied
Vorlage: AN 0103/2022
9.3 Neugeborenen Prämie
Einreicher: Fraktion AfD
Vorlage: AN 0104/2022
9.4 zur Errichtung eines Hundestrandes
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: AN 0121/2022
9.5 zu Radfahrstreifen
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: AN 0122/2022
9.6 Kein öffentlicher Raum für Waffenschauen zum Zweck der Soldatenwerbung in der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Fraktion DIE LINKE.
Vorlage: AN 0124/2022
9.7 4. Fortschreibung des Wirtschafts- und Handelskonzeptes der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
Vorlage: AN 0123/2022
9.8 Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Hauptausschusses (Einheitsliste)
Einreicher: alle Fraktionen
Vorlage: AN 0107/2022
9.9 Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Finanzen und Vergabe (Einheitsliste)
Einreicher: alle Fraktionen
Vorlage: AN 0108/2022
9.10 Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter in den Rechnungsprüfungsausschuss (Einheitsliste)
Einreicher: alle Fraktionen
Vorlage: AN 0109/2022
9.11 Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Bau, Umwelt, Klimaschutz und Stadtentwicklung (Einheitsliste)
Einreicher: alle Fraktionen
Vorlage: AN 0110/2022
9.12 Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Gesellschafteraufgaben (Einheitsliste)
Einreicher: alle Fraktionen
Vorlage: AN 0111/2022
9.13 Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Familie, Soziales und Gleichstellung (Einheitsliste)
Einreicher: alle Fraktionen
Vorlage: AN 0112/2022
9.14 Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung (Einheitsliste)
Einreicher: alle Fraktionen
Vorlage: AN 0113/2022
9.15 Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Sportausschusses (Einheitsliste)
Einreicher: alle Fraktionen
Vorlage: AN 0114/2022
9.16 Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Kulturausschusses (Einheitsliste)
Einreicher: alle Fraktionen
Vorlage: AN 0115/2022
9.17 Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Bildung, Hochschule und Digitalisierung (Einheitsliste)
Einreicher: alle Fraktionen
Vorlage: AN 0116/2022
9.18 Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Betriebsausschusses (Einheitsliste)
Einreicher: alle Fraktionen
Vorlage: AN 0117/2022
9.19 Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Stadtmarketing (Einheitsliste)
Einreicher: alle Fraktionen
Vorlage: AN 0118/2022
9.20 Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Stadtkleingartenausschusses (Einheitsliste)
Einreicher: alle Fraktionen
Vorlage: AN 0119/2022
9.21 Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter in den zeitweiligen Ausschuss Volkswerft (Einheitsliste)
Einreicher: alle Fraktionen
Vorlage: AN 0120/2022
10 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
11 Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung
12 Behandlung von Vorlagen
12.1 Satzung und Geschäftsordnung des Beirates für Stadtteilarbeit in der Hansestadt Stralsund
Vorlage: B 0034/2022
12.2 Bebauungsplan Nr.68 "Wohngebiet östlich der Brandshäger Straße", Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Vorlage: B 0046/2022
12.3 Bebauungsplan Nr. 66 der Hansestadt Stralsund „Wohngebiet westlich vom Voigdehäger Teich“, Abwägungsund Satzungsbeschluss
Vorlage: B 0048/2022
12.4 Bebauungsplan Nr. 61 der Hansestadt Stralsund „Östlich der Smiterlowstraße“, Abwägungs- und Satzungsbeschluss für die 1. Änderung
Vorlage: B 0192/2021
12.5 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Stralsund für die Teilfläche südlich der Ortsumgehung im Stadtteil Voigdehagen und Anpassung des beigeordneten
Landschaftsplanes, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Vorlage: B 0042/2022
12.6 22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Stralsund für die Teilfläche des Berufsschulcampus in Grünhufe und Anpassung des beigeordneten Landschaftsplanes, Abwägungs- und Feststellungsbeschluss
Vorlage: B 0044/2022
13 Verschiedenes
14 Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil
Nichtöffentlicher Teil
15 Behandlung der nichtöffentlichen Angelegenheiten
15.1 Anträge
15.2 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
15.3 Behandlung von Vorlagen
15.3.1 Vertrag über die Herstellung von Erschließungsanlagen für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 68 der Hansestadt Stralsund "Wohngebiet östlich der Brandshäger Straße"
Vorlage: B 0039/2022
15.3.2 Vertrag über die Herstellung von Erschließungsanlagen für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 66 der Hansestadt Stralsund „Wohngebiet westlich vom Voigdehäger Teich“
Vorlage: B 0049/2022
15.3.3 Stiftungsangelegenheiten: Brunst-Weber-Stiftung
Vorlage: B 0043/2022
15.3.4 Verkauf eines Grundstücks im Gewerbegebiet "Grünhufe/An der B105, Werner-von-Siemens-Str. 14 in 18437 Stralsund
Vorlage: B 0017/2021
15.3.5 Verkauf zweier Grundstücke im Gewerbegebiet „Grünhufe / An der B 105“ Gemarkung Grünhufe, Flur 2, Flurstücke 4/9, 4/10, 4/11, 4/12, 4/13, 4/14 mit insgesamt 26.111 m⊃2;
Vorlage: B 0166/2021
15.3.6 Verkauf von Grundstücken im Frankenhafen
Vorlage: B 0031/2022
15.3.7 Vergabevorschlag Stralsund-Tribseer Vorstadt, Campus "Hermann Burmeister Schule", Freianlagen, Los 1 - Landschaftsbauarbeiten
Vorlage: B 0051/2022
15.4 Verschiedenes
Öffentlicher Teil
16 Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil
17 Schluss der Sitzung
