Stralsunder Bürgerschaft 27.01.2022
Auf der ersten Sitzung im Neuen Jahr wurden wieder alle Anfragen an die Stadtverwaltung schriftlich beantwortet, weshalb sich dieser interessante Teil leider der Öffentlichkeit entzieht. Im weiteren Verlauf der Sitzung kam es zu hitzigen Debatten rund um das Thema Maskenpflicht in Schulen, bei welchem die Fraktion Bürger für Stralsund einen Appell an die Landesregierung zur Abschaffung forderte. Und zu einer ebenso emotionalen Diskussion um die Führung des Sportausschusses, dem ebenfalls die Fraktion Bürger für Stralsund Untätigkeit vorwarf.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Änderungsanträge zur Tagesordnung
3 Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung
4 Billigung der Niederschrift der 10. Sitzung der Bürgerschaft vom 16.12.2021
5 Mitteilungen des Präsidenten
6 Mitteilungen des Oberbürgermeisters
7 Anfragen
7.1 Entsorgung Klärschlamm
Einreicher: Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied
Vorlage: kAF 0001/2022
7.2 zum Parken in der Hainholzstraße
Einreicher: Maik Hofmann, Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: kAF 0002/2022
7.3 zur Pflasterung auf der Hafeninsel
Einreicher: Thomas Schulz, Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: kAF 0004/2022
7.4 Auswirkungen der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona Pandemie auf die lokale Wirtschaft und die Einnahmen für die Hansestadt Stralsund im vergangenen Jahr
Einreicher: Bernd Buxbaum, Fraktion DIE LINKE
Vorlage: kAF 0009/2022
7.5 zu den Stralsunder Erbbaupachten
Einreicher: Dr. Heike Carstensen, SPD-Fraktion
Vorlage: kAF 0005/2022
7.6 Aktueller Stand Umbau Lindencenter
Einreicher: Mathias Miseler, SPD-Fraktion
Vorlage: kAF 0006/2022
7.7 zum Innenstadtsortiment
Einreicher: Ute Bartel, SPD-Fraktion
Vorlage: kAF 0007/2022
7.8 Straßenverhältnisse Lindenstraße Höhe Polizeirevier
Einreicher: Jens Kühnel, Fraktion AfD
Vorlage: kAF 0010/2022
7.9 Bevölkerungsentwicklung 2020/2021
Einreicher: Mario Gutknecht, Fraktion AfD
Vorlage: kAF 0012/2022
7.10 Entwicklungskonzept für die alte Schwedenschanze
Einreicher: Frank Fanter, Fraktion AfD
Vorlage: kAF 0013/2022
7.11 Parksituation Wulflamufer
Einreicherin: Heike Corinth, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: kAF 0016/2022
7.12 Kampfmittelbelastung der städtischen Teiche
Einreicher: Marc Quintana Schmidt, Fraktion DIE LINKE
Vorlage: kAF 0014/2022
7.13 Sanierungsstand der Gagarin-Schule
Einreicher: Olga Fot, Fraktion DIE LINKE
Vorlage: kAF 0018/2022
7.14 Sanierungsarbeiten Bürgermeisterviertel
Einreicherin: Josefine Kümpers, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0011/2022
7.15 Müllvermeidung bei Bubble-Tea-Läden
Einreicherin: Petra Voß, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0008/2022
7.16 Grundstückskäufe im Bereich des Werftgeländes
Einreicher: Jürgen Suhr, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0020/2022
7.17 Planungen "Neuer Markt", "Schützenbastion" und "Busbahnhof"
Einreicher: Dr. Arnold von Bosse, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0015/2022
7.18 Kosten "Stadt der Sterne"
Einreicher: Robert Gränert, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0019/2022
8 Einwohnerfragestunde
9 Anträge
9.1 zur Linienführung des ÖPNV
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: AN 0005/2022
9.2 Temporäre Aussetzung der Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Fraktion AfD
Vorlage: AN 0004/2022
9.3 zum Sportausschuss
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: AN 0006/2022
9.4 zu Sportvereinen
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: AN 0011/2022
9.5 zur Maskenpflicht in den Schulen
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: AN 0013/2022
9.6 Wegbefestigung von der Maxim-Gorki-Straße 32 zum Parkplatz
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
Vorlage: AN 0009/2022
9.7 Zero Waste City
Einreicher: Ute Bartel, SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI, Fraktion DIE LINKE
Vorlage: AN 0007/2022
9.8 Kostenloser ÖPNV für Kinder in Betreuung
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI, SPD-Fraktion
Vorlage: AN 0016/2022
9.9 Stralsund "Fairtrade Stadt"
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI, SPD-Fraktion
Vorlage: AN 0014/2022
9.10 Verantwortlichkeit Devin
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: AN 0008/2022
9.11 Abberufung nach § 32 (3) Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern
Einreicher: Fraktion AfD
Vorlage: AN 0001/2022
9.12 Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Stadtkleingartenausschuss
Einreicher: Fraktion AfD
Vorlage: AN 0002/2022
9.13 Wahl eines Mitglieds in den Ausschuss für Stadtmarketing
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: AN 0015/2022
10 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
11 Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung
12 Behandlung von Vorlagen
12.1 Haushaltssatzungen und Haushaltspläne 2022 der Hansestadt Stralsund
Vorlage: B 0005/2022
12.2 Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Stralsund über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für Veranstaltungen (Vergnügungssteuersatzung für Veranstaltungen)
Vorlage: B 0195/2021
12.3 Bebauungsplan Nr. 39 der Hansestadt Stralsund „Wohngebiet westlich der Lindenallee, Freienlande“, Abwägungs- und Satzungsbeschluss für die 1. Änderung
Vorlage: B 0196/2021
12.4 Bebauungsplan Nr. 66 der Hansestadt Stralsund „Gebiet westlich vom Voigdehäger Teich“, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Vorlage: B 0189/2021
12.5 Bebauungsplan Nr. 68 „Wohngebiet östlich Brandshäger Straße“, Änderungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Vorlage: B 0202/2021
12.6 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 79 der Hansestadt Stralsund "Photovoltaikanlage südlich der Ortsumgehung im Stadtteil Voigdehagen" und Einleitung des 26.
Änderungsverfahrens für den Flächennutzungsplan der Hansestadt Stralsund
Vorlage: B 0194/2021
13 Verschiedenes
14 Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil
Nichtöffentlicher Teil
15 Behandlung der nichtöffentlichen Angelegenheiten
15.1 Anfragen
15.1.1 zum Verkauf auf Hiddensee
Einreicher: Detlef Lindner, Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: kAF 0003/2022
15.2 Anträge
15.2.1 Benennung Sportstätte
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: AN 0012/2022
15.3 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
15.4 Behandlung von Vorlagen
15.4.1 Lieferung von Fahrzeugen
Vorlage: H 0137/2021
15.5 Verschiedenes
Öffentlicher Teil
16 Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil
17 Schluss der Sitzung
