Stralsunder Bürgerschaft 28.05.2020
Die Schwerpunkte der Bürgerschaftssitzung lagen thematisch zwischen den Problematiken rund um den Ostseeküstenradweg und dessen Verlauf auf der Halbinsel Devin, sowie den zahlreichen Auswirkungen der Corona Pandemie und wie man den Schulunterricht wieder gewährleisten kann, bzw. wie man den betroffenen Wirtschaftsbetrieben in der Stadt zur Seite stehen kann.
Tagesordnung: Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Änderungsanträge zur Tagesordnung
3 Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung
4 Billigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 16.04.2020
5 Mitteilungen des Präsidenten
6 Mitteilungen des Oberbürgermeisters
7 Anfragen
7.1 Baulicher Zustand des Stralsunder Hospizes
Einreicher: Hendrik Lastovka, CDU/FDP-Fraktion
vertagt vom 05.03.2020
Vorlage: kAF 0028/2020
7.2 Auswirkungen des Verkaufs Real-Märkte durch die Metro AG auf den Markt in Andershof
Einreicher: Sebastian Lange, Fraktion DIE LINKE
vertagt vom 05.03.2020
Vorlage: kAF 0037/2020
7.3 Areal der ehemaligen Schwesternschule / Schwesterenwohnheim
Einreicher: Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied
Vorlage: kAF 0040/2020
7.4 Bezahlmöglichkeiten für Stralsunds Parkplätze
Einreicher: Michael Liebeskind, CDU/FDP Fraktion
Vorlage: kAF 0041/2020
7.5 zum Stand der Gutachtenerarbeitung Wirtschaftsförderung in Vorpommern
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: kAF 0044/2020
7.6 zur Ampelanlage Tribseer Damm / Carl-Heydemann-Ring
Einreicher: Volker Borbe, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: kAF 0045/2020
7.7 zum Küstenradwanderweg
Einreicher: Thomas Haack, Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: kAF 0047/2020
7.8 Ostseeküstenradwanderweg zwischen Andershof und Devin
Einreicher: Jürgen Suhr, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0050/2020
7.9 Unterricht an Schulen in Zeiten der Coronakrise
Einreicherin: Frau Friederike Fechner, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0049/2020
7.10 Verbesserung der biologischen Vielfalt in Kommunen
Einreicherin: Josefine Kümpers,
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0051/2020
7.11 Böschungsabbruch Gartensparte „Am Bodden“ e.V.
Einreicherin: Petra Voss, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0052/2020
7.12 Herbizide und Pestizide im Bereich von Natur- und Trinkwasserschutz
Einreicherin: Anett Kindler, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0053/2020
7.13 Bearbeitungsstand Regionales Einzelhandelskonzept
Einreicher: Dr. Arnold von Bosse,
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0054/2020
7.14 Unterstützung der regionalenen Wirtschaft bei Miete und Pachtzahlungen
Einreicher: Maximilian Schwarz, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: kAF 0048/2020
7.15 zum Weihnachtsmarkt
Einreicher: Ute Bartel, SPD-Fraktion
Vorlage: kAF 0046/2020
7.16 zum Lindencenter
Einreicher: Mathias Miseler, SPD-Fraktion
Vorlage: kAF 0042/2020
8 Einwohnerfragestunde
9 Anträge
9.1 Mitnahme von Fahrrädern in Regionalzügen
Einreicher: Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied
Vorlage: AN 0071/2020
9.2 Gastronomische Freiflächen
Einreicher: Dr.-Ing. Alexander Badrow als Vorsitzender des Hauptausschusses
Vorlage: AN 0095/2020
9.3 zum Erlass der Sondernutzungsgebühren für Freisitzflächen
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0081/2020
9.4 Barrierefreie Website für die Hansestadt Stralsund
Einreicher: Ralf Klingschat, CDU/FDP Fraktion
Vorlage: AN 0084/2020
9.5 Einrichtung der Online-Terminvergabe in weiteren Ämtern der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Michael Liebeskind, CDU/FDP Fraktion
Vorlage: AN 0085/2020
9.6 Verkaufsoffene Sonntage nachholen
Einreicher: Stefan Bauschke, CDU/FDP Fraktion
Vorlage: AN 0090/2020
9.7 Ökologische Kriterien in der Bauleitplanung
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: AN 0100/2020
9.8 zur Wiederaufnahme des Unterrichtes und der KiTaBetreuung
Einreicher: Fraktion Bürger für Strasund
Vorlage: AN 0098/2020
9.9 zur Offenhaltung der Sportstätten
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: AN 0097/2020
9.10 Rettungsfondsfür Städte und Gemeinden
Einreicher: Maximilian Schwarz, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0099/2020
9.11 Zur Wahl eines Mitglieds in den Ausschuss für Sport
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP Fraktion
Vorlage: AN 0087/2020
9.12 Zur Wahl eines Mitglieds in den zeitweiligen Ausschuss Stadtmarke
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP Fraktion
Vorlage: AN 0088/2020
9.13 zur Wahl eines Mitglieds in den Städte- und Gemeindetag
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: AN 0092/2020
9.14 zur Wahl eines stellv. Mitglieds in den Städte- und Gemeindetag
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: AN 0093/2020
9.15 zur Wahl eines Mitglieds in den Kulturausschuss
Einreicher. Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: AN 0094/2020
9.16 Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Finanzen und Vergabe
Einreicher: SPD-Fraktion
Vorlage: AN 0091/2020
10 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
11 Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung
12 Behandlung von Vorlagen
12.1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 der Hansestadt Stralsund - Änderungsbeschluss zu Band I Kernhaushalt
Vorlage: B 0027/2020
12.2 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 der Hansestadt Stralsund - Band III Städtebauliches Sondervermögen
Vorlage: B 0029/2020
12.3 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 70.1 der Hansestadt Stralsund „Erweiterung Einkaufszentrum Strelapark“
Vorlage: B 0009/2020
12.4 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 70.2 der Hansestadt Stralsund „Erweiterung des Regionalen Freizeit- und Erholungsparkes Stralsund - Hansedom“
Vorlage: B 0010/2020
12.5 Bebauungsplan Nr. 70.3 der Hansestadt Stralsund „Wohngebiet am Mühlgraben in Grünhufe“, Aufstellungsbeschluss und Einleitung des 20. Änderungsverfahrens für den Flächennutzungsplan der Hansestadt Stralsund
Vorlage: B 0011/2020
12.6 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Hansestadt Stralsund und der Gemeinde Kramerhof über den abwehrenden Brandschutz und die technische Hilfeleistung
Vorlage: B 0006/2020
13 Verschiedenes
14 Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil
Nichtöffentlicher Teil
15 Behandlung der nichtöffentlichen Angelegenheiten
15.1 Anträge
15.1.1 Ehrung eines Sportvereins
Einreicher: Michael Liebeskind, CDU/FDP Fraktion
Vorlage: AN 0086/2020
15.2 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
15.3 Behandlung von Vorlagen
15.3.1 Verkauf eines Grundstücks in Stralsund an der Werftstraße
Vorlage: B 0074/2019
15.3.2 Verkauf des Grundstücks Am Fischmarkt 13, Flurstück 62/1, der Flur 25 mit einer Größe von 133 m⊃2; in der Hansestadt
Stralsund
Vorlage: B 0015/2020
15.3.3 Gesellschafteraufgaben - Nachtragswirtschaftsplan 2020 der SWS GmbH
Vorlage: B 0022/2020
15.3.4 Gesellschafteraufgaben SWS GmbH
Vorlage: B 0023/2020
15.3.5 Personalvorlage
Vorlage: PV 0002/2020
15.4 Verschiedenes
Öffentlicher Teil
16 Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil
17 Schluss der Sitzung
