Stralsunder Bürgerschaft 30.01.2020
Die Mitglieder der Bürgerschaft haben sich insbesondere mit dem Investitionsstau am Hanse Dom, der Veranstaltung zum 75. Jahrestag der Befreiung, dem Müllaufkommen während des Weihnachtsmarktes, der Jugendkriminalität sowie mit der Idee befasst vielleicht eine Seebrück vor der Stadt zu errichten.
Tagesordnung: Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Änderungsanträge zur Tagesordnung
3 Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung
4 Billigung der Niederschrift der 05. Sitzung der Bürgerschaft vom 12.12.2019
5 Mitteilungen des Präsidenten
6 Mitteilungen des Oberbürgermeisters
7 Anfragen
7.1 Genehmigung von Stadtrundfahrten
Einreicher: Jürgen Suhr, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
vertagt vom 12.12.2019
Vorlage: kAF 0154/2019
7.2 Investitionsstau im HanseDom
Einreicher: Michael Adomeit
Vorlage: kAF 0001/2020
7.3 zum Fußweg Weiße Brücken
Einreicher: Detlef Lindner, Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: kAF 0002/2020
7.4 zu Parkplätzen an der Polizei Bartherstraße
Einreicher: Michael Philippen, Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: kAF 0003/2020
7.5 Veranstaltungen zum 75. Jahrestag der Befreiung
Einreicher: Sebastian Lange, Fraktion DIE LINKE
Vorlage: kAF 0004/2020
7.6 Planungsstand Freifläche nördlich St. Jakobi und Quartier 33
Einreicher: Marc Quintana Schmidt, Fraktion DIE LINKE
Vorlage: kAF 0006/2020
7.7 Klosteranlage St. Jügen Rambin/ Hospital St. Jürgen vor Rambin
Einreicher: Andrea Kühl, Fraktion DIE LINKE
Vorlage: kAF 0007/2020
7.8 Zustand des Geschäftsgebäudes Maxim-Gorki-Straße 32
Einreicher: Mathias Miseler, SPD-Fraktion
Vorlage: kAF 0008/2020
7.9 Leben in der Gartenparzelle
Einreicherin: Dr. Heike Carstensen, SPD-Fraktion
Vorlage: kAF 0009/2020
7.10 Stand der Überlegungen zur Festsetzung der Grundsteuer
Einreicherin: Sonja Steffen, SPD-Fraktion
Vorlage: kAF 0010/2020
7.11 Müll des Weihnachtsmarktes
Einreicherin: Ute Bartel, SPD-Fraktion
Vorlage: kAF 0011/2020
7.12 zur Verkehrssituation Koppelstraße
Einreicher: Volker Borbe, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: kAF 0012/2020
7.13 zur Situation in der Heilgeiststraße
Einreicherin: Ann Christin von Allwörden, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: kAF 0013/2020
7.14 Brandschutz und Sicherheit im Stralsunder Zoo
Einreicher: Michael Liebeskind, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: kAF 0014/2020
7.15 Entwicklung der Jugendkriminalität
Einreicherin: Anett Kindler, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0015/2020
7.16 Verkehrsberuhigung in der Frankenstraße
Einreicher: Dr. Arnold von Bosse, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0016/2020
7.17 Baumfällungen im Stadtwald
Einreicherin: Josefine Kümpers, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0017/2020
7.18 Dauerzählstellen Radverkehr
Einreicherin: Friederike Fechner, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0018/2020
7.19 Verkehrszählungen Wasserstraße
Einreicher: Robert Gränert, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0019/2020
7.20 Vermeidung von Plastikmüll bei öffentlichen Veranstaltungen
Einreicher: Jürgen Suhr, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0020/2020
8 Einwohnerfragestunde
9 Anträge
9.1 Nutzung der Geothermie in der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied
Vorlage: AN 0001/2020
9.2 Haushalt 2020 – Einstellung von 250.000 € zum Ausbau des Stadtmarketings
Einreicher: SPD-Fraktion
Vorlage: AN 0002/2020
9.3 Austausch des Pflasters in der Fußgängerzone der Altstadt
Einreicher: SPD-Fraktion
Vorlage: AN 0003/2020
9.4 zusätzliche zeitlich begrenzte Parkplätze an der "Astrid Lindgren" Schule
Einreicherin: Heike Corinth, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0005/2020
9.5 Fassadenillumination
Szenische Projektion auf städtischen Fassaden
Einreicher: Ralf Klingschat, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0006/2020
9.6 Bau einer Seebrücke
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0017/2020
9.7 zum 3-D-Schriftzug "Stralsund"
Einreicher: Thoralf Pieper, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0018/2020
9.8 Prüfung Parkplatzumwandlung
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: AN 0019/2020
9.9 Förderung der MV-Festspiele
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: AN 0020/2020
9.10 Abberufung nach § 32 (3) Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern
Einreicher: AfD Fraktion
Vorlage: AN 0007/2020
9.11 Abberufung nach § 32 (3) Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern
Einreicher: AfD Fraktion
Vorlage: AN 0008/2020
9.12 Abberufung nach § 32 (3) Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern
Einreicher: Fraktion AfD
Vorlage: AN 0009/2020
9.13 Abberufung nach § 32 (3) Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern
Einreicher : Fraktion AfD
Vorlage: AN 0010/2020
9.14 Abberufung nach § 32 (3) Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern
Einreicher: Fraktion AfD
Vorlage: AN 0011/2020
9.15 Wahl eines Mitglieds in den Ausschuss für Bildung, Hochschule und Digitalisierung
Einreicher: Fraktion AfD
Vorlage: AN 0012/2020
9.16 Wahl eines Mitglieds in den Ausschuss Familie, Soziales und Gleichstellung
Einreicher: Fraktion AfD
Vorlage: AN 0013/2020
9.17 Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Sport
Einreicher: Fraktion AfD
Vorlage: AN 0014/2020
9.18 Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss Sicherheit und Ordnung
Einreicher: Fraktion AfD
Vorlage: AN 0015/2020
9.19 Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetag MV
Einreicher: Fraktion AfD
Vorlage: AN 0016/2020
10 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
11 Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung
12 Behandlung von Vorlagen
12.1 Zustimmung zur Einführung einer Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Hansestadt Stralsund
Vorlage: B 0050/2019
12.2 Bebauungsplan Nr. 39 der Hansestadt Stralsund - Wohngebiet westlich der Lindenallee, Freienlande-, Entwurfsund Auslegungsbeschluss
Vorlage: B 0075/2019
12.3 Gebietsabgrenzung für die Gesamtmaßnahme „Knieper West" im Rahmen des Städtebauförderprogramms „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – Die Soziale Stadt“ nach § 171e BauGB
Vorlage: B 0080/2019
13 Verschiedenes
14 Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil
Nichtöffentlicher Teil
15 Behandlung der nichtöffentlichen Angelegenheiten
15.1 Anträge
15.2 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
15.3 Behandlung von Vorlagen
15.3.1 Gesellschafteraufgaben: Wirtschaftsfördergesellschaft Vorpommern mbH - Wirtschaftsplan 2020
Vorlage: B 0001/2020
15.3.2 Gesellschafteraufgaben: Stadterneuerungsgesellschaft Stralsund mbH - Nachtragswirtschaftsplan 2020
Vorlage: B 0002/2020
15.3.3 Stiftungsangelegenheiten - Brunst-Weber-Stiftung
Vorlage: B 0003/2020
15.4 Verschiedenes
Öffentlicher Teil
16 Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil
17 Schluss der Sitzung
